Transformationsprozesse, öffentliche Sicherheit und Militär

Aktuelle Entwicklungen in Nordafrika und Myanmar zeigen, dass die politische Öffnung von Regimen Unsicherheit verursacht und unter Umständen auch Gewalt hervorruft. Der Umgang mit den entstehenden Problemen ist schwierig, weil die staatlichen Sicherheitskräfte selbst unter großem Anpassungsdruck stehen.

Analyse Der Zusammenhang zwischen Gewalt und politischen Transformationsprozessen wird vor allem für die Phase des Übergangs von einem autoritären zu einem demokratischen System diskutiert. Während sich die politischen Regime verändern, sehen sich gleichzeitig auch die staatlichen Sicherheitskräfte beträchtlichem Reformdruck ausgesetzt. Die zentrale Herausforderung in dieser Phase besteht in der Einhegung von Gewalt mit Mitteln, die die politische Transformation nicht gefährden.

• In einer politischen Transformationsphase verändern sich die geltenden Spielregeln für den Zugang zu Staat und Ressourcen. Daher müssen insbesondere die Beziehungen zwischen zivilen und militärischen Eliten neu bestimmt werden.

• Die Art der Transformation, die Kapazitäten staatlicher Institutionen und externe Interventionen beeinflussen die Problemlagen im Bereich öffentlicher Sicherheit und die Möglichkeiten zur Einhegung von Gewalt.

• Demokratisierung zielt auf die demokratische Kontrolle von Militär und Polizei sowie den rechtsstaatlichen Umgang mit Sicherheitsproblemen. Reformen des Sicherheitssektors verringern aber zumindest kurz- und mittelfristig die staatlichen Kapazitäten zur Gewaltkontrolle.

• Der Umgang mit Problemen der öffentlichen Sicherheit entscheidet maßgeblich über den weiteren Verlauf der politischen Transformation. Selbst in Fällen erfolgreicher Demokratisierung können repressive Praktiken staatlicher Sicherheitskräfte lange überleben.

The GIGA Focus is an Open Access publication and can be read on the Internet and downloaded free of charge at www.giga-hamburg.de/en/publications/giga-focus. According to the conditions of the Creative-Commons license Attribution-No Derivative Works 3.0, this publication may be freely duplicated, circulated, and made accessible to the public. The particular conditions include the correct indication of the initial publication as GIGA Focus and no changes in or abbreviation of texts.

The German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg publishes the Focus series on Africa, Asia, Latin America, the Middle East and global issues. The GIGA Focus is edited and published by the GIGA. The views and opinions expressed are solely those of the authors and do not necessarily reflect those of the institute. Authors alone are responsible for the content of their articles. GIGA and the authors cannot be held liable for any errors and omissions, or for any consequences arising from the use of the information provided.