Kriminalität und Gewalt untergraben Lateinamerikas Demokratien

Lateinamerika gilt als eine der erfolgreichsten Regionen der dritten Demokratisierungswelle. Die demokratische Konsolidierung ist allerdings gefährdet: zum einen durch zunehmende organisierte Kriminalität und Gewalt, zum anderen durch den Einsatz des Militärs zu deren Bekämpfung. Hieran ändern auch die Festnahmen bekannter Drogenbosse in Mexiko im Juli und August dieses Jahres nichts.

Analyse Die Demokratisierung bleibt in vielen Ländern Lateinamerikas aufgrund des hohen Gewaltniveaus fragil. Fortbestehende Sonderrechte des Militärs erlauben nur partielle Reformen des Sicherheitssektors. Die Konsolidierung demokratischer Rechtsstaatlichkeit und die Bearbeitung historischer Konflikte werden einem kurzsichtigen Verständnis von „Sicherheit“ untergeordnet.

• Mit der Demokratisierung wurde in Lateinamerika Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung geächtet. Gleichzeitig nahm allerdings die nicht politisch motivierte Gewaltkriminalität zu. Am stärksten betroffen sind hier Mexiko, Guatemala, Honduras, El Salvador und Brasilien.

• Lateinamerikas Transformationsprozesse beruhen überwiegend auf Pakten, mit denen die staatlichen Sicherheitskräfte aus der Regierung verdrängt werden konnten, wobei ihnen allerdings ein hohes Maß an Autonomie verblieb.

• Die Gleichzeitigkeit von Demokratisierung und Gewaltanstieg stellte die betroffenen Gesellschaften und Regierungen vor große Herausforderungen. Notwendige Sicherheitssektorreformen verliefen schleppend oder wurden mit Verweis auf Probleme der öffentlichen Sicherheit gebremst.

• Die Betonung der öffentlichen Sicherheit führt außerdem dazu, dass historische Konflikte kaum aufgearbeitet und politische und soziale Proteste häufig kriminalisiert werden. Die Wechselwirkung zwischen blockierten Reformen und dem repressiven Umgang mit Gewalt untergräbt in einigen Ländern der Region die Demokratisierung.

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