Transformationsprozesse, öffentliche Sicherheit und Militär

Aktuelle Entwicklungen in Nordafrika und Myanmar zeigen, dass die politische Öffnung von Regimen Unsicherheit verursacht und unter Umständen auch Gewalt hervorruft. Der Umgang mit den entstehenden Problemen ist schwierig, weil die staatlichen Sicherheitskräfte selbst unter großem Anpassungsdruck stehen.

Analyse Der Zusammenhang zwischen Gewalt und politischen Transformationsprozessen wird vor allem für die Phase des Übergangs von einem autoritären zu einem demokratischen System diskutiert. Während sich die politischen Regime verändern, sehen sich gleichzeitig auch die staatlichen Sicherheitskräfte beträchtlichem Reformdruck ausgesetzt. Die zentrale Herausforderung in dieser Phase besteht in der Einhegung von Gewalt mit Mitteln, die die politische Transformation nicht gefährden.

• In einer politischen Transformationsphase verändern sich die geltenden Spielregeln für den Zugang zu Staat und Ressourcen. Daher müssen insbesondere die Beziehungen zwischen zivilen und militärischen Eliten neu bestimmt werden.

• Die Art der Transformation, die Kapazitäten staatlicher Institutionen und externe Interventionen beeinflussen die Problemlagen im Bereich öffentlicher Sicherheit und die Möglichkeiten zur Einhegung von Gewalt.

• Demokratisierung zielt auf die demokratische Kontrolle von Militär und Polizei sowie den rechtsstaatlichen Umgang mit Sicherheitsproblemen. Reformen des Sicherheitssektors verringern aber zumindest kurz- und mittelfristig die staatlichen Kapazitäten zur Gewaltkontrolle.

• Der Umgang mit Problemen der öffentlichen Sicherheit entscheidet maßgeblich über den weiteren Verlauf der politischen Transformation. Selbst in Fällen erfolgreicher Demokratisierung können repressive Praktiken staatlicher Sicherheitskräfte lange überleben.

Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.