Stabilität durch regionale Sanktionen in Afrika?

Am 25. März 2013, nur einen Tag nach dem Militärputsch durch die Rebellenallianz Séléka, verhängte die Afrikanische Union (AU) Sanktionen gegen die Zentralafrikanische Republik. Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU suspendierte die Mitgliedschaft des Landes, verhängte Reisebeschränkungen für die Rebellen und ließ deren Konten einfrieren.

Analyse Seit Gründung der AU im Jahr 2002 haben Regionalorganisationen auf dem afrikanischen Kontinent im weltweiten Vergleich sehr weitgehende Möglichkeiten zur Sanktionierung ihrer Mitgliedstaaten festgeschrieben. Zunehmend nutzen die AU, die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) und die Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) diese Maßnahmen, um unerwünschte Entwicklungen in ihren Mitgliedstaaten zu bekämpfen.

• Die Sanktionen von AU, ECOWAS und SADC verfolgen das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen. Sie sind in der Regel von geringer Stärke. Angesichts fehlender Kapazitäten zur Durchsetzung weitreichender Maßnahmen setzen die afrikanischen Regionalorganisationen in Krisenfällen vor allem auf das Instrument, die Mitgliedschaft betroffener Staaten auszusetzen.

• Die von afrikanischen Organisationen verhängten Sanktionen beziehen sich nicht auf die Regierungsführung von Machthabern. Dies verweist auf die Grenzen der neuen Norm der „Nichtgleichgültigkeit“ und auf die noch immer große Bedeutung von Regimesicherheit im Verhältnis zum Konzept der menschlichen Sicherheit.

• Die AU-Kommission und der Friedens- und Sicherheitsrat der AU nehmen bei der Sanktionierung von Mitgliedstaaten eine immer wichtigere Rolle ein. Die Form des Zusammenwirkens der AU mit den zahlreichen afrikanischen Regionalorganisationen wird jedoch von den Akteuren jeweils von Fall zu Fall neu entschieden.

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