Der Belo Monte Staudamm: Paradebeispiel für eine erfolgreiche Zivilgesellschaft in Brasilien?

Der seit Jahren geführte Streit zwischen der brasilianischen Regierung und zivilgesellschaftlichen Gruppen um das Wasserkraftwerk Belo Monte nahm am Mittwoch (28.09.2011) eine überraschende Wende. Der Bundesgerichtshof in Belém verfügte den sofortigen Baustopp und untersagte Eingriffe in den natürlichen Flusslauf, die die Zierfischpopulationen gefährden. Das Baukonsortium Norte Energia SA will Widerspruch gegen das Urteil einlegen.

Analyse Seit der Re-Demokratisierung Brasiliens 1985 verzeichnen zivilgesellschaftliche Organisationen ein stetiges Wachstum. Im Fokus von Bürgerrechtlern und Umweltaktivisten steht vor allem der Amazonasregenwald. Ob diese Gruppen die Amazonaspolitik der Regierung, die von der Nutzung natürlicher Ressourcen bestimmt wird, tatsächlich beeinflussen können, ist jedoch fraglich.

• Die Anzahl zivilgesellschaftlicher Gruppen in Brasilien hat sich allein im Zeitraum von 1996 bis 2005 mehr als verdreifacht. Umweltschutz- und Bürgerrechtsorganisationen registrierten in dieser Zeit die größten Zugewinne. Seit dem 1999 verabschiedeten Gesetz zur Regelung zivilgesellschaftlicher Organisationen ist das Verhältnis von Staat und Zivilgesellschaft zudem formalisiert.

• Seit den 1970er Jahren wächst die strategische Bedeutung des Amazonasregenwaldes stetig. Konflikte um Landtitel und Ressourcennutzung, Umweltschutz und indigene Rechte bestimmen seither die Agenda. Am Beispiel von Infrastruktur-Großprojekten zeigen sich die Herausforderungen einer nachhaltigen Amazonaspolitik.

• Nepotismus, Klientelismus und Diskriminierung erschweren nach wie vor ein zivilgesellschaftliches Engagement und schüren die Zweifel an Brasiliens Rechtsstaatlichkeit. Durch internationale zivilgesellschaftliche Kooperationen – wie im Rahmen des Belo Monte Projektes – gerät die Regierung jedoch zunehmend unter Druck.

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