Vom Krisenherd zum Krisenheld: Chinas Umgang mit COVID-19

Der Ausbruch der Corona-Epidemie Ende 2019 in Wuhan und die weltweiten Folgen der Pandemie haben die chinesische Führung politisch massiv unter Druck gesetzt. Die offiziellen Kommunikationen nach innen und außen, mit der die parteistaatlichen Instanzen auf diesen Druck reagiert haben, deuten auf nachhaltige Auswirkungen der Krise auf das innen- und außenpolitische Verhalten der Volksrepublik.

• Bereits früh wurde scharfe Kritik am intransparenten Umgang mit dem Virus aus der Bevölkerung, Intellektuellen- und Parteikreisen laut. Die Kritik richtete sich keineswegs nur an lokale Behörden, sondern auch an die zentralstaatliche Führung unter Xi Jinping.

• Die Ausrufung des nationalen Krisenmodus diente der effektiven Eindämmung der Infektion ebenso wie der internen Kritik. Neben einer verschärften Zensur stand dabei zunächst das Instrument positiver Propaganda im Vordergrund, die die Infektionsbekämpfung als vaterländischen Krieg und Xi Jinping als dessen heldenhaften Oberbefehlshaber rahmte.

• Zur Legitimierung des nationalen Krisenmanagements unter Xi Jinping trug ab Ende April aber vor allem die gezielte Hereinspiegelung internationaler Kritik, die Diskreditierung US-amerikanischer Schuldzuweisungen an China als Fake News sowie Berichte über das offensive Verhalten chinesischer Diplomaten in den inländischen Medien bei.

• Zugleich verrät die offizielle Kommunikation nach außen, dass die parteistaatliche Führung zunehmend in den Dimensionen chinesischer Einheitsfrontlogik denkt: Während sich gegenüber den USA das antagonistische Schema strategischer Rivalität zu verfestigen scheint, dominiert gegenüber der EU noch eine nichtantagonistische Sprache taktischen Wohlwollens.

Fazit

Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 stehen wichtige Weichenstellungen an. China stellt die EU vor die Wahl, seine Agenda einer „Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“ mitzutragen oder die ausgestreckte Hand multilateraler Kooperation durch ein Beharren auf die bestehende „regelbasierte Ordnung“ auszuschlagen. Differenzierte und abgestufte Ansätze scheinen nicht mehr im Interesse der chinesischen Führung, die im Schatten der Pandemie immer neue diplomatische Krisen heraufbeschwört und so den Raum für multilaterale Zusammenarbeit zusehends einschränkt.

Epidemie und Infodemie

Seit Ende des Jahres 2019 haben der Ausbruch der Corona-Epidemie in der zentralchinesischen Metropole Wuhan und die fortschreitende Pandemie die Welt in Atem gehalten. Die offiziellen Dokumente, Analysen, Medienberichte und Online-Debatten, die im Laufe des ersten Halbjahres 2020 entstanden sind, sind zu zahlreich, um sie noch systematisch zu erfassen. Die Weltgesundheitsbehörde (WHO) selbst beklagte bereits früh die „Infodemie“, die mit der Epidemie einhergeht und auch den Raum für Desinformation, reflexartige Schuldzuweisungen und Verschwörungstheorien schafft.

In diesem weißen Rauschen der globalen Auseinandersetzung mit COVID-19 richtet dieser Beitrag den Blick auf das politische Kommunikationsverhalten der parteistaatlichen Führung der Volksrepublik China (VRC). Dabei soll die offizielle Kommunikation nach innen – also die Berichterstattung in den chinesischen Staatsmedien, Partei- und Regierungsdokumente und andere zentral autorisierte Veröffentlichungen – mit der nach außen gerichteten Kommunikation in Bezug gesetzt werden. Nur so lässt sich verstehen, inwieweit interne und externe Strategien der parteistaatlichen Führung Chinas im kommunikativen Umgang mit der Epidemie einander beeinflussen. Die Annahme ist, dass die Parteizentrale der Kommunistischen Partei Chinas einschließlich der Propaganda- und Einheitsfrontabteilungen, zentraler Führungsgruppen, etc. die Arbeit relevanter Ressorts unmittelbar steuern und ihre Kommunikationen gerade in Krisenzeiten besonders eng abstimmen.

Vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens innerhalb und außerhalb Chinas lassen sich fünf verschiedene, wenn auch nicht völlig trennscharfe Phasen unterscheiden, um wesentliche Veränderungen im parteistaatlichen Kommunikationsverhalten im ersten Halbjahr 2020 herauszuarbeiten. Dabei geht es nicht darum, Kritik und Schuldzuweisungen zu untermauern oder zu entkräften, sondern vielmehr darum, mögliche Auswirkungen der Krisenkommunikation auf die Legitimation des Parteiregimes im Innern und auf die außenpolitischen Beziehungen der VRC zu diskutieren.

Kommunikationsblockaden zwischen lokalen und zentralen Instanzen (Ende 2019 – 19. Januar 2020)

Die erste rund zweimonatige Phase umfasst den lokalen Ausbruch des neuartigen Coronavirus in Wuhan, der im Nachhinein auf November 2019 datiert wurde, die schrittweise Erkenntnis der epidemischen Virulenz zunächst auf lokaler, dann auf zentraler Ebene sowie das zähe Ringen um Transparenz nach innen wie nach außen. Am 20. Januar 2020 wurden schließlich die Mensch-zu-Mensch-Übertragung offiziell bestätigt und umfassende Eindämmungsmaßnahmen ergriffen.

Dass von den ersten diffusen Krankheitsbildern über die Etablierung einer klaren Diagnose, die Sicherung von Erkenntnissen zu Ansteckungswegen bis hin zur Abschätzung von Infektions- und Letalitätsraten mehrere Wochen vergehen, scheint aus medizinischer Sicht nicht verwunderlich. Die erfolgreiche Sequenzierung des SARS-CoV-19-Genoms durch ein Shanghaier Labor bereits am 7. Januar 2020 kann daher als wichtiger virologischer Meilenstein gelten. Angesichts dieser frühzeitigen Identifikation des Virus und seines epidemischen Potenzials erscheint es allerdings umso schwieriger nachzuvollziehen, weshalb bis zur Einleitung umfassender Infektionsschutzmaßnahmen weitere zwei Wochen verstrichen sind. Dafür gibt es eine Reihe politischer Faktoren.

Eine häufig vorgebrachte These ist, dass die Intransparenz auf lokaler Ebene Ausfluss einer autoritären politischen Kultur sei, die unter der Führung Xi Jinpings Einzug gehalten hat. Demnach hat die seit dem Jahr 2013 zunehmend systematisch betriebene Korruptionsbekämpfung landesweit dazu geführt, dass Partei- und Regierungskader sich politisch in Deckung begeben haben und eher dazu neigen Probleme auszusitzen als durch vorschnelle Aktionen auf sich aufmerksam zu machen. Dazu trug bei, dass im Rahmen der Restrukturierung der Partei- und Regierungsorgane vom März 2018 der disziplinarische Zugriff der Parteizentrale, der bis dahin auf den engeren Kreis von Führungskadern beschränkt war, auf den gesamten öffentlichen Dienst ausgeweitet worden ist. Dieser Schritt dürfte die Anreize für lokale Behördenvertreter weiter gesenkt haben, in kritischen Situationen transparent zu kommunizieren und im Zweifelsfall die gebührende Verantwortung zu tragen. Das öffentliche Gesundheitswesen, dessen Personal als Teil des öffentlichen Dienstes ebenfalls unter die im März 2018 erweiterten Kontrollbefugnisse der Partei fällt, ist hiervon nicht ausgenommen. Der im In- und Ausland viel diskutierte Fall des Arztes Li Wenliang, der frühzeitig auf die neuartige Infektionskrankheit hingewiesen hatte und daraufhin behördlich zensiert wurde, bestätigt diese Regel.

Einer frühzeitigen Alarmierung der Öffentlichkeit durch lokale Akteure standen allerdings auch strukturelle Informationsblockaden entgegen. Im medialen Klassifizierungsschema des nach sowjetischem Vorbild geschaffenen Propagandawesens der VRC stehen Epidemien auf derselben Stufe wie Naturkatastrophen oder Kriege, da sie das Potenzial besitzen, Panik zu erzeugen und somit die gesellschaftliche Stabilität und politische Legitimität zu gefährden. Vor diesem Hintergrund werden entsprechende Nachrichten bis heute als hochgradig sensitiv klassifiziert und zunächst mit einer hohen Geheimhaltungsstufe belegt. Konkret hat dies zur Folge, dass Berichte über derartige Ereignisse nicht in lokaler Eigeninitiative veröffentlicht werden dürfen, sondern zunächst auf internen Kanälen an die Zentrale zu kommunizieren sind. Erst nach vollständiger Abstimmung innerhalb des Propagandasystems dürfen entsprechende Meldungen publiziert werden. Hierbei beansprucht die Parteizentrale das Informationsmonopol: Sowohl in den heimischen Medien wie auch gegenüber dem Ausland darf nur berichtet werden, was von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua und ihren verschiedenen Internet-, Fernseh- und Rundfunkkanälen offiziell verlautbart wird. Es ist davon auszugehen, dass lokale Kader, medizinisches Personal ebenso wie Journalisten sich des indizierten Geheimhaltungsgrades bewusst waren – umso mehr nach den dramatischen SARS-Erfahrungen der Jahre 2002-2003, die sich tief in das kollektive Gedächtnis eingegraben haben. Die Tatsache, dass die frühzeitigen alarmierenden Hinweise lokaler Ärzte nicht als Erfolg eines funktionierenden Frühwarnsystems, sondern vielmehr als – zu sanktionierende – Enthüllungsversuche individueller „Whistleblower“ wahrgenommen wurden, bestätigt diese Lesart.

Nationaler Krisenmodus und Eindämmung interner Kritik (20. Januar – Mitte März 2020)

Die zweite Phase der politischen Kommunikation reichte von der Einstufung von COVID-19 als Infektionskrankheit, die der höchsten Präventions- und Kontrollmaßnahmen bedarf, am 20. Januar, bis zur ersten erfolgreichen Eindämmung des Virus in Wuhan Mitte März. Hatte sich Partei- und Staatschef Xi Jinping während der ersten Phase im Hintergrund gehalten, so forderte er am 20. Januar in einer Rede, die Epidemie mit allen Mitteln resolut zu bekämpfen. Damit signalisierte die Führung den Übergang in den nationalen Krisenmodus, deren Bewältigung Xi zugleich zur Chefsache erkor. Die Einrichtung einer Zentralen Führungsgruppe für Epidemie-Bekämpfung und eines interministeriellen Krisenstabs unter Leitung von Sun Chunlan, Leiterin der Einheitsfrontabteilung der Partei, bestätigte die Ausrufung der nationalen Krise von oberster Stelle. Die Verhängung einer strikten Ausreisesperre für Wuhan erfolgte erst drei Tage später (für umliegende Städte in den Folgetagen). Ob es sich bei diesem kritischen Zeitverlust zwischen Ankündigung und Umsetzung der Abriegelung um die Folge erneuter Abstimmungsbedarfe zwischen lokalen und zentralen Instanzen handelte oder um politisches Kalkül, um während der bevorstehenden Neujahrsferien und darüber hinaus auf die subsidiäre Funktion von Familien bei der Bewältigung der Quarantänemaßnahmen zurückzugreifen, ist unklar. Im Vorfeld des chinesischen Frühjahrsfestes am 25. Januar machten sich rund fünf Millionen Wuhaner Bürger auf die Reise in andere Landesteile. Ab dem 27. Januar wurden Gruppenreisen ins Ausland verboten; Individualreisen konnten weiterhin stattfinden.

Anfang Februar machte die Eröffnung zweier Behelfskrankenhäuser in Wuhan, die innerhalb von nur zehn Tagen errichtet worden waren, in den nationalen und internationalen Medien Schlagzeilen. Strikte Isolationsmaßnahmen für infizierte Patienten und Quarantäneanordnungen für Verdachtsfälle, die zügige Bereitstellung von Testkits und Computertomographen wurden begleitet durch die Mobilisierung zusätzlicher Produktionskapazitäten für Masken, medizinische Schutzkleidung und Beatmungsgeräte, die zunächst teilweise aus dem Ausland hatten importiert werden müssen. Begünstigt wurde die Eindämmung des Infektionsgeschehens durch die Digitalisierung des Gesundheitswesens, die Melde- und Kommunikationssysteme für den Krisenfall geschaffen hat. Auf breite Akzeptanz schienen auch digitale Kontrollinstrumente zu stoßen, mittels derer etwa öffentliche Verkehrsmittel nur mit einer Tracking-App genutzt werden konnten oder Verletzungen von Ausgangsverboten oder Maskenpflichten mit Big Data-Unterstützung geahndet wurden. Dank dieser und anderer in den Staatsmedien detailliert dokumentierter Maßnahmen konnte bereits knapp zwei Monate später, am 19. März, erstmals eine Neuinfektionszahl von Null gemeldet und daraufhin am 22. März ein erster großer Etappensieg des nationalen Krisenmanagements verkündet werden.

Das zentral koordinierte Krisenmanagement diente somit einer effektiven Bekämpfung der COVID-19-Epidemie, die dem Land in dieser Phase auch in der internationalen Medienöffentlichkeit Respekt eintrug. Mit der Ausrufung und resoluten Umsetzung des nationalen Krisenmodus reagierte die parteistaatliche Führung zugleich aber auch auf scharfe Kritik aus dem Inland, die besonders im zeitlichen Umfeld des chinesischen Neujahrsfestes laut geworden war. So häuften sich in den sozialen Medien Berichte über chaotische Verhältnisse im Gesundheitssystem, überlastete Krankenhäuser und Vertuschungen. Global kursierende Verschwörungstheorien, wonach etwa George Soros oder Bill Gates für den Ausbruch der Epidemie verantwortlich seien, machten ebenso die Runde wie Spekulationen, die chinesische Regierung habe einen im Labor gezüchteten Mikroorganismus in Umlauf gebracht mit dem Ziel, die hohe Zahl alter Menschen zu reduzieren und damit das unter einer überalternden Gesellschaft leidende soziale Sicherungssystem zu entlasten.

In ihrem Online-Tagebuch zum Alltag in der abgeriegelten Stadt Wuhan, das die Schriftstellerin Fang Fang ab dem 25. Januar als fortlaufenden Blog veröffentlichte, kritisierte sie das Versagen lokaler Behörden und erhob moralische Anklage angesichts des Schicksals Li Wenliangs, der am 7. Februar selbst dem Virus erlag. Ihre Kritik, die landesweit geschätzt bis zu 50 Millionen Leser erreichte, richtete sich implizit auch an die nationale Führung Chinas, woraufhin diese den Arzt zwei Monate posthum offiziell würdigte. Deutlich weiter gingen zwei öffentliche Intellektuelle, die Anfang Februar in online publizierten offenen Briefen Xi Jinping scharf angriffen und ihm persönlich eine Verantwortung für das erreichte Ausmaß der Corona-Krise zuschrieben. Der Jurist und Bürgerrechtler Xu Zhiyong forderte den Partei- und Staatschef wegen vielfachen politischen Versagens zum Rücktritt auf, unter anderem weil dieser die landesweite Ausbreitung des COVID-19-Virus durch gezielte Desinformation bewusst in Kauf genommen habe, um später umso rigorosere Notstandsmaßnahmen über Wuhan zu verhängen. Noch vernichtender fiel die Kritik von Xu Zhangrun aus, einem Rechtsprofessor an der Tsinghua-Universität, der die Corona-Epidemie als Manifestation eines systemischen Versagens des kommunistischen Parteiregimes beschrieb. Seit dem Amtsantritt Xi Jinpings sei dieses moralisch bankrott, habe im Streben nach seinem eigenen Machterhalt zunehmend „totalitäre“ und „faschistische“ Züge angenommen und die gesellschaftlichen Interessen vollends aus dem Blick verloren. Die Folge seien ein wachsender Zorn unter der heimischen Bevölkerung und eine zunehmende Isolation Chinas auf der Weltbühne. Kritik an Xis Führung wurde aber auch aus den Reihen der Partei laut; so machte Anfang März die Nachricht die Runde, dass Ren Zhiqiang, Sohn eines der Gründerväter der VRC, Parteiveteran und einer der bedeutendsten Unternehmer des Landes, ihn als „Clown ohne Kleider“ bezeichnet habe.

Solcher und anderer Kritik begegnete das parteistaatliche Propagandasystem mit verschiedenen Mitteln. Hierzu gehörte die Verschärfung „negativer“ Zensurmaßnahmen, z.B. eine Verordnung zur Internetzensur der nationalen Cyberbehörde am 5. Februar. Es folgte die Entlassung der Parteisekretäre von Wuhan und Hubei am 11. Februar – ein Schritt, der die Kritik an den anfänglichen Vertuschungsmanövern auf das Versagen lokaler Akteure lenkte und das resolute Durchgreifen der zentralstaatlichen Führung moralisch rechtfertigte. Als Teil „positiver Propaganda“, besuchten ab Ende Januar mehrere Vertreter der Führungselite Wuhan. Den Anfang machte Ministerpräsident Li Keqiang, gefolgt von Sun Chunlan, die im Februar die Behelfskrankenhäuser eröffnete und bis in den April die Infektionskontrollen vor Ort beaufsichtigte. Xi Jinping stattete der Stadt am 10. März seinen Besuch ab, um den Einwohnern für ihren Einsatz im Kampf gegen die Epidemie zu danken.

Ein eindrucksvolles Zeugnis interner Kontroversen im Propagandasystem war die offizielle Ankündigung eines Buches mit dem Titel Eine Großmacht im Kampf gegen die Epidemie, das Ende Februar in chinesischer und mehreren Fremdsprachen erscheinen sollte. Wie aus Xinhua-Berichten zu erfahren war, sollte der unter Leitung der Propagandaabteilung und des Informationsbüros des Staatsrats zusammengestellte Band, die seit Ausbruch der Epidemie ergriffenen Maßnahmen nachzeichnen. Die hier gewählte militaristische Rhetorik und die Heroisierung Xi Jinpings sind bezeichnend für die Selbstwahrnehmung der parteistaatlichen Führung. Laut Xinhua sollte der Band „[…] die Fürsorge für das Wohlergehen des Volkes, die verantwortungsschwere Mission, die strategische Weitsicht und die überlegene Führungskraft reflektieren, welche Generalsekretär Xi Jinping als Führer der [chinesischen] Großmacht demonstriert, und in umfassender Weise aufzeigen, wie das chinesische Volk unter der vereinten Führung der Parteizentrale mit Genosse Xi Jinping als ihrem Kern in kürzester Zeit mobilisiert werden und seine Kräfte bündeln konnte, um in gestuftem Vorgehen vom Volkskrieg über einen totalen Krieg bis zum Blockadekrieg der Epidemie den Kampf zu erklären und die Lage zum Besseren zu wenden […, um so letztendlich] die Überlegenheit des sozialistischen Systems unter Beweis zu stellen“ (Xinhua, 26.02.2020).

Zwei Tage nach seinem Erscheinen wurde das Buch überraschend wieder aus den Regalen entfernt. Offiziell wurde dieser Schritt damit begründet, dass allzu voreilige Vertreter aus dem Propagandaapparat aus karrieristischen Motiven und ohne Rücksicht auf die dramatischen Entwicklungen in Wuhan und weltweit mit diesem Propagandacoup vorgeprescht seien. Besorgt um das Ansehen Chinas im In- und Ausland habe die zentrale Führung die Publikation daraufhin vom Markt nehmen lassen. Diese Begründung erscheint wenig glaubwürdig, da ein solch offiziell beworbener Titel kaum ohne vorherige zentrale Absegnung entstehen konnte. Plausibler scheint es, dass die Ankündigung des Buches in den sozialen Medien einen Sturm zynischer Kommentierung entfacht hatte, durch den sich die Verantwortlichen zur Rücknahme des Titels gezwungen sahen.

Verteidigung gegenüber wachsender internationaler Kritik (Mitte März – Ende April 2020)

Eine neue Phase im Kommunikationsverhalten der parteistaatlichen Führung lässt sich zwischen der zweiten Märzhälfte und Ende April ausmachen: Im Kontext steigender Infektionsraten und Todeszahlen in Europa und den USA nahm die internationale Kritik an China in diesem Zeitraum rapide zu und setzte die chinesische Führung massiv unter Druck. Angesichts der breiten internationalen Medienberichterstattung sei an die wesentlichen Kritikpunkte, die in den meisten Fällen zuerst von den USA artikuliert wurden, hier nur stichpunktartig erinnert.

Neben den bereits bekannten Vorwürfen der Vertuschung des Infektionsausbruchs in Wuhan und der Verschleppung entsprechender Informationen ergingen bereits früh Vorwürfe an die Adresse der WHO, diese habe unter dem Druck der chinesischen Führung an der Desinformation mitgewirkt und damit der Weltgemeinschaft wertvolle Reaktionszeit vorenthalten. Spekulationen über die Rolle der Wuhaner Fledermausforscherin Shi Zhengli vom Februar befeuerten offenbar Vorwürfe von US-Präsident Trump, das COVID-19-Virus sei aus einem Wuhaner Labor freigesetzt worden. Hieran knüpften sich im Lauf des April wiederum Forderungen der USA und anderer westlicher Staaten, China müsse eine internationale Expertenkommission ins Land lassen, um die Ursprünge des Virus restlos aufzuklären. Den einstweiligen Höhepunkt der internationalen Schuldzuweisungen stellten Forderungen der USA von Ende April dar, China müsse für die zumindest fahrlässig verursachte Pandemie Entschädigungszahlungen leisten. Auch wenn die Ankündigung Trumps, die VRC finanziell zur Rechenschaft zu ziehen, juristisch skeptisch beurteilt wurde, setzte sie die chinesische Führung diplomatisch doch unter erheblichen Druck.

Soweit bekannt, berichteten in dieser Phase die inländischen Staatsmedien wie gewohnt nicht über die zunehmend scharfe internationale Kritik. Nach außen hin wiederum verhielt sich die chinesische Führung zunächst defensiv und betonte bei verschiedenen Anlässen die fortgesetzte Kooperationsbereitschaft der VRC. Auf einem virtuellen Gipfeltreffen der G20-Staaten Ende März appellierte Xi Jinping an die Weltgemeinschaft, nicht nur bei der Bekämpfung der Pandemie selbst, sondern auch ihrer weltwirtschaftlichen Folgen zusammenzuarbeiten. Dabei stellte er die Kooperationsangebote in den Rahmen der von ihm geprägten Vision einer „Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“ und markierte damit Chinas Anspruch auf eine zentrale Position in der Gestaltung globaler Zukunftsfragen.

Bereits im Februar hatte die VRC begonnen, Atemschutzmasken, medizinisches Gerät und teilweise auch Personal in vom Virus besonders betroffene Staaten zu liefern – neben Italien, Frankreich und andere europäische Länder beispielsweise auch nach Südostasien, Afrika und in den Mittleren Osten. Nicht überall stießen diese altruistischen Hilfsaktionen auf explizite Dankbarkeit; die Zurückweisung von 600.000 in die Niederlande gelieferten Masken aufgrund mangelnder Qualitätsstandards verband ökonomische und diplomatische Vorbehalte; auch auf Seiten anderer europäischer Akteure wurde die chinesische „Maskendiplomatie“ als zynische Soft-Power-Geste und Versuch der VRC betrachtet, ihren geopolitischen Einfluss auszuweiten.

Diplomatische Offensive (Ende April – Mitte Mai 2020)

Die letzte Aprilwoche markierte den Übergang in eine neue, relativ kurze Phase offensiver politischer Kommunikation. Offenbar zunehmend frustriert über die anhaltende internationale Kritik, richteten offizielle Vertreter der VRC ungewohnte harte rhetorische Angriffe an verschiedene ausländische Adressen. Den Anfang machte eine Zusammenstellung von „haltloser Lügen“ ausländischen Ursprungs. So findet sich auf der Homepage der Chinesischen Botschaft in Berlin ab dem 24. April ein Dokument mit dem Titel „China und COVID-19: 16 Mythen und Fakten“. Darin wurden Vorwürfe zurückgewiesen, wonach das Virus in Wuhan gezüchtet worden sei, China die Infektion 45 Tage lang geheim gehalten und die chinesische Führung die WHO manipuliert habe, das Land durch die Pandemie seinen geopolitischen Einfluss vergrößern oder die westliche Wirtschaft lahmlegen wolle u.v.m. In klarer Abkehr von der bis dahin verbreiteten Praxis, internationale Kritik in der heimischen Medienberichterstattung weitgehend zu ignorieren, wurde dieses Dokument zwei Tage später auf der Online-Plattform des Parteiorgans Volkszeitung in vollständiger chinesischer Übersetzung inklusive zahlreicher Links auf ausländische Quellen zugänglich gemacht. Durch die gezielte „Impfung“ mit Fake News aus dem Ausland wurde die heimische Medienöffentlichkeit gewissermaßen gegen die internationale Kritik gefeit, ohne dass die so Gefeiten die angebotenen Fakten-Checks selbst hätten überprüfen können.

Am 29. April – parallel zu den Schadensersatzforderungen Donald Trumps – kulminierte die chinesische Offensive in einem englischen Animationsvideo des Xinhua-Ablegers New China TV mit dem Titel „Once upon a Virus“, in dem der inkonsistente Umgang der Trump-Administration mit der Pandemie verhöhnt wurde. In der knapp zweiminütigen Sequenz warnt China (als Lego-Terrakottasoldat) die WHO und die Welt kontinuierlich vor den Gefahren des neuartigen Virus, während die USA (als Lego-Freiheitsstatue) sämtliche Warnungen in den Wind schlagen und stattdessen China die Schuld an der Pandemie geben. Wiewohl sich der Clip klar an ein internationales Publikum richtet (so fand er sich u.a. auf der Twitterseite des chinesischen Botschafters in Paris), so ist davon auszugehen, dass die Animation auch im chinesischen Internet zugänglich war.

In diese Phase fallen auch die „undiplomatischen“ Auftritte von chinesischem Botschaftspersonal weltweit, die in den internationalen Medien in Anlehnung an einen chinesischen Actionfilm aus dem Jahr 2015 als „Wolfskrieger-Diplomatie“ Wellen schlug. Die zeitliche Ballung solcher Auftritte lässt darauf schließen, dass das Verhalten von Vertretern der VRC im Ausland mit der Führungsspitze abgestimmt, wenn nicht von dort angestoßen worden ist. Aggressive, zum Teil auch als rassistisch wahrgenommene Stellungnahmen zum Umgang mit der Pandemie außerhalb Chinas – so etwa Vorwürfe ineffizienter Gesundheitssysteme oder zynischen Verhaltens ausländischer Politiker im Angesicht der zahllosen Todesopfer – wurden etwa in Schweden, Großbritannien, den Niederlanden und Frankreich registriert. Nach Warnungen hochrangiger chinesischer Regierungsberater vor solch einer „überhasteten“ diplomatischen Offensive, deren Schaden größer sei als der angestrebte Nutzen, ebbte das „Wolfskrieger“-Verhalten im Lauf des Mai wieder ab. Die ungewohnt aggressive Rhetorik chinesischer Diplomaten könnte einige internationale Partner durchaus nachhaltig verunsichert haben. Unklar ist, ob sich dahinter ein selbstgewählter Isolationskurs Chinas verbirgt oder eher ein kurzfristiger Stresstest, um zu prüfen, wo sich die Angegriffenen zwischen den Rivalen USA und China positionieren.

Schadensbegrenzung und Einheitsfrontlogik (Mitte Mai – Ende Juni 2020)

Seit der zweiten Maihälfte – dem Beginn der fünften und vorerst letzten Phase – zeigte sich die VRC um diplomatische Schadensbegrenzung bemüht. So kehrte der chinesische Außenminister Wang Yi während seiner im heimischen Fernsehen übertragenen Pressekonferenz am Rande der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses am 24. Mai zu einer differenzierteren Rhetorik zurück. Zwar wies er einerseits die „lächerlichen“ Schuldzuweisungen und „frivolen“ Schadensersatzforderungen aus den USA, die Ausdruck eines dort wütenden „politischen Virus“ seien, scharf zurück und warnte vor den unabsehbaren Folgen eines Kalten Krieges. Zugleich betonte er aber Chinas Verantwortung als Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft und das uneingeschränkte Interesse an multilateraler Kooperation. Wie diese und andere Auslassungen chinesischer Regierungsvertreter nahelegen, wird den USA gegenüber eine offensive Rhetorik aufrechterhalten, während Europa und andere Weltregionen zu multilateraler Kooperation eingeladen werden.

In die inländischen Medien zurückgespiegelt, werden der eigenen Bevölkerung so Angebote zur Identifikation mit einer aufsteigenden Großmacht unter starker Führung gemacht, die durch eine offensiv ausgespielte Rivalität mit den USA an Resonanz zu gewinnen scheint. Wie zielgerichtet diese nationalistischen Rahmungen innerhalb Chinas erzeugt werden, zeigte Anfang Juni die Veröffentlichung eines offiziellen Weißbuchs mit dem Titel Kampf gegen COVID-19 – China in Aktion in englischer und chinesischer Sprache. Während die englische Version der „internationalen Gemeinschaft“ mittels einer kosmopolitischen Rhetorik vor Augen führt, wie China durch „offenes, transparentes und verantwortliches Verhalten“ und dank eines modernen Gesundheitssystems die Epidemie innerhalb weniger Monate effektiv eingedämmt hat, werden in der chinesischen Version andere sprachliche Register bedient. Statt von „internationaler Gemeinschaft“ ist hier von „Menschheit“ und damit von demselben Adressaten die Rede, der im Motto der „Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“ beschworen wird. Wo immer in der englischen Fassung von „internationaler Verantwortung“ gesprochen wird, wird diese im Chinesischen mit dem Begriff „Großmacht“ verbunden, der in der englischen Publikation nur einmal aufscheint. Weitere chinesische Begriffe wie „Krieg“, „Schlacht“ und weiteres militärisches Vokabular, parteiideologische Slogans wie „neue Normalität“ oder auch der Name Xi Jinpings werden in der englischen Version deutlich seltener oder gar nicht verwendet.

Ähnliche Diskrepanzen zwischen aus- und inländischer Presseberichterstattung fanden sich zuletzt anlässlich des hochrangig besetzten virtuellen EU-China-Gipfels vom 22. Juni. Neben expliziter Kritik an wirtschaftlichen, politischen und Menschenrechtsproblemen signalisierte die EU-Spitze hier, dass beide Seiten anerkennen müssten, unterschiedliche Werte und politische Systeme zu haben sowie unterschiedliche Ansätze des Multilateralismus zu verfolgen – für die EU sei dies ein regelbasierter und an der bestehenden Weltordnung orientierter Ansatz. Diese selbstbewusste Rhetorik der EU wurde in der inländischen Presse erheblich umgedeutet. Neben der geäußerten Kritik unterschlug die chinesische Seite auch die Betonung grundsätzlicher Werte- und Systemunterschiede. Stattdessen verlautbarte das chinesische Außenministerium, dass die EU die VRC weiterhin als Partner, nicht als Gegner betrachte und dass es keine fundamentalen Interessenskonflikte gebe. Chinesische Leser erfuhren auch, dass die EU am Multilateralismus festhalten wolle und interessiert sei, die multilaterale Kooperation mit China auszubauen, insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Klimawandel, nachhaltige Entwicklung und Zusammenarbeit mit Afrika.

Interpretiert man diese gezielten Umdeutungen im Rahmen des „Freund-Feind-Schemas“ chinesischer Einheitsfrontlogik, so lässt sich daraus schließen, dass sich die VRC gegenüber den USA in ein klar antagonistisches Verhältnis der Rivalität begeben hat, das die weiteren außenpolitischen Koordinaten bestimmen und auch im Fall einer Abwahl Trumps aufrechterhalten werden dürfte. Demgegenüber dürften die EU und andere Mächte als vorübergehend irregeleitete, aber (noch) in keinem fundamentalen Gegensatz stehende Akteure gelten, die man streng, aber wohlwollend behandelt und für die eigene Sache zu gewinnen sucht. Sofern diese Deutung zutrifft, liegt es damit nun an den Europäern und anderen Staaten, den „wohlwollenden Zeigefinger“ Chinas zu akzeptieren oder die seit März 2019 zaghaft angedeutete „systemische Rivalität“ mit China auszubuchstabieren. Auch wenn viele sich wünschen mögen, ein Entweder-oder zu vermeiden und stattdessen einen differenzierten Umgang mit China zu pflegen, so sind solche Nuancen zumindest im „Freund-Feind-Schema“ des Einheitsfront-Denkens nicht vorgesehen.

Stabilisierung des nationalen Krisenmodus?

Wie die Rekonstruktion der verschiedenen Phasen der offiziellen Kommunikation im Verlauf der Corona-Pandemie gezeigt hat, fand sich die parteistaatliche Führung über die ersten drei Phasen des Gewahrwerdens (Phase 1), der zunächst internen (Phase 2) und dann auch externen Kritik (Phase 3) hinweg unter wachsendem politischen Druck, dem sie durch die Ausrufung einer nationalen Krise begegnete. Durch die Hereinspiegelung internationaler Kritik an China in die inländische Medienberichterstattung und die lautstarke Zurückweisung derselben als haltlose Verleumdungen ab Ende April (Phase 4) dürfte es ihr gelungen sein, einen Teil der verlorenen Legitimität im Innern zurückzugewinnen. Die verheerenden Auswirkungen der Pandemie im Ausland sowie jüngste Prognosen etwa des IWF, wonach China in den Jahren 2020 und 2021 weltweit die höchsten Wirtschaftswachstumsraten verzeichnen dürfte, tun ein Übriges. Zugleich haben die internationalen Beziehungen Chinas durch die offensive Diplomatie der VRC weltweit Schaden genommen. Die jüngsten Bemühungen um Schadensbegrenzung (Phase 5) fruchten wenig, zumal die VRC die Pandemie zu nutzen scheint, in der regionalen Nachbarschaft immer neue diplomatische Krisen und Konflikte heraufzubeschwören, sei es in Hongkong, gegenüber Indien oder im Südchinesischen Meer. Durch das Pendeln außenpolitischer Kommunikation zwischen antagonistischer und nichtantagonistischer Rhetorik, zwischen strategischer Rivalität gegenüber den USA und taktischer Ambivalenz gegenüber „dem Rest“ scheint die VRC europäische und andere Staaten zwingen zu wollen, Farbe zu bekennen.

Dabei steht zu erwarten, dass die härtere außenpolitische Gangart der chinesischen Führung keine nur kurzfristige Verhaltensänderung darstellt. Wie die Analyse der politischen Kommunikation im Lande nahelegt, bringt der durch COVID-19 ausgelöste nationale Krisenmodus eine Reihe von Vorteilen für die Herrschaft der Partei mit sich: Er erlaubt die resolute Durchsetzung zentraler parteistaatlicher Macht innerhalb einer Hierarchie politischer Steuerung, die im Normalmodus zur Fragmentierung neigt, im Krisenmodus aber zur strikten Durchsetzung von Vorgaben zwingt. Zugleich erlaubt er die Mobilisierung massiver materieller und ideeller Ressourcen, deren Einsatz im vaterländischen Krieg gegen das Virus angesichts der existenziellen Bedrohung dazu beiträgt, die Parteiherrschaft zu legitimieren und Kritik zu diskreditieren. Die Legitimität des Top-down-Durchgriffs und die dadurch erzeugte Effektivität des Krisenmanagements verstärken einander, solange der Krisenmodus aufrechterhalten wird.

Als Kehrseite der Medaille ist jedoch zu sehen, dass der eingeschlagene Pfad eines „totalen Volkskriegs“ gegen das Virus schwer wieder verlassen werden kann, da ein Wiederaufflammen des epidemischen Geschehens einem Verlust der politischen Kontrolle gleichkäme. Die neuerlichen COVID-19-Ansteckungen in Beijing Anfang Juni haben nicht nur gezeigt, dass auch bei nur geringen Infektionszahlen der Ausnahmezustand reaktiviert wird, sondern auch, dass in der offiziellen Kommunikation darauf Wert gelegt wird, dass das Virus importiert wurde. Ob norwegischer Lachs, Reisende aus dem Ausland oder Fake News aus den USA – das Virus gilt als Feind der chinesischen Nation, der nur durch einen unerbittlichen Kampf restlos zu beseitigen ist. Auch dies spricht dafür, dass die parteistaatliche Führung am Krisenmodus nach innen und an der nationalen Verschanzung nach außen bis auf Weiteres festhalten dürfte.

Angesichts der Flut offizieller chinesischer Quellen wird in diesem Beitrag aus Raumgründen auf Zitationen verzichtet, die auf Nachfrage aber gerne bereitgestellt werden.

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