Wahlkampf in Japan: Neue Taktiken gelangen ins Blickfeld

Am 21. Februar verabschiedete das japanische Parlament eine Revision des Wahlgesetzes für öffentliche Ämter. Rechtzeitig vor den Kommunal- und Regionalwahlen im April 2007 wird damit der Einsatz von Wahlprogrammen (Manifesten) auch auf kommunaler Ebene ermöglicht.

Analyse: Wahlkämpfe in Japan haben in jüngerer Zeit bedeutsame Veränderungen erfahren. Die traditionelle Ausrichtung auf die lokale Stimmenmobilisierung individueller Kandidaten wird zunehmend ergänzt durch den Einsatz neuer Taktiken auf nationaler Ebene. Parteien und Politiker in Japan reagieren damit auf veränderte Rahmenbedingungen:

• Während die Effektivität organisierter Stimmenmobilisierung abnimmt und Wahlbeteiligungen zurückgehen, wächst die Bedeutung unabhängiger und städtischer Wähler. Audiovisuelle Medien spielen eine immer wichtigere Rolle für die Darstellung von Politik. Hinzu kommt seit Mitte der 1990er Jahre ein mehrheitsorientiertes Wahlsystem für das Unterhaus.

• Mit einiger Verzögerung scheint sich zu bestätigen, was nach der Einführung des neuen Wahlsystems für das Unterhaus vorausgesagt worden war: Wahlkämpfe werden themenzentrierter und Parteien und Politiker suchen nach neuen Instrumenten, um Personen und Plattformen ins rechte Licht zu rücken.

• Sowohl der Einsatz detaillierter Wahlprogramme, so genannter Manifeste, als auch die Professionalisierung der Medienarbeit reflektieren die Bestrebungen von Parteien und Politikern in Japan, auf die Veränderung der Rahmenbedingungen des politischen Wettbewerbs mit neuen Ansätzen zur „Jagd“ auf Wählerstimmen zu reagieren.

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