Erdrutschsieg der Opposition in Japan: Hintergründe und Perspektiven

Die seit dem Jahr 1955 nahezu ununterbrochen in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) erlebte bei der Unterhauswahl Ende August 2009 ihr politisches Waterloo. Die von der Demokratischen Partei Japans (DPJ) geführte Opposition konnte eine Zweidrittelmehrheit im Unterhaus erringen und damit die bisherigen Machtverhältnisse auf den Kopf stellen. Japans neuer Regierungschef Yukio Hatoyama steht nun vor der Herausforderung, die vollmundigen Wahlversprechen der DPJ umzusetzen und möglichst noch vor der Oberhauswahl 2010 in verschiedenen Politikfeldern richtungsweisende Akzente zu setzen.

Analyse Die jüngste Verkehrung der Machtverhältnisse im Unterhaus wurde durch das seit dem Jahr 1996 angewandte mehrheitsorientierte Mischwahlsystem ermöglicht. Die Unterhauswahl 2009 hat gezeigt, dass der Zweiparteienwettbewerb in Japan, der durch dieses neue Wahlsystem maßgeblich gefördert wurde, voranschreitet. Mit Blick auf die Ergebnisse der Wahl und die daran anknüpfenden Perspektiven kann festgehalten werden:

• Der große Sieg der DPJ gründete weniger auf ihrer eigenen Attraktivität denn auf dem inhaltlichen und personellen Verschleiß der LDP und der damit verbundenen starken Wechselstimmung in Japan. Das Ausmaß des Sieges der DPJ ist allerdings auch auf deren sorgsame Wahlvorbereitung zurückzuführen.

• Die Wahl hat zu einer starken Veränderung der Zusammensetzung des Unterhauses geführt, dem vor allem aufseiten der DPJ zahlreiche Neulinge angehören.

• Die neue Regierung muss zeigen, ob sie den Regierungsprozess effektiv gestalten und ihre großzügigen Wahlversprechen, deren Umsetzung das wohlfahrtsstaatliche Profil Japans erhöhen würde, in nachhaltiger Weise finanzieren kann.

• Trotz zu erwartender neuer Akzente dürfte die Außen- und Sicherheitspolitik Japans in absehbarer Zukunft durch mehr Kontinuität als Wandel gekennzeichnet sein. Stärkere Veränderungen könnten demgegenüber in der Klimapolitik erfolgen; die DPJ hat recht ehrgeizige Emissionsreduktionsziele ausgegeben.

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