Terrorismusbekämpfung durch die UN: vielfältige Maßnahmen – wenig Erfolg

Die immer häufigeren Anschläge maoistischer Rebellengruppen in Ostindien, der Anschlag am 29. März 2010 auf die Moskauer Metro mit 40 Toten oder die Ermordung von elf Polizisten in Südalgerien durch Kämpfer der al-Qa’ida im Islamischen Maghreb am 30. Juni 2010 zeigen exemplarisch, dass Terrorismus ein anhaltend virulentes und vor allem globales Problem darstellt. Der grenzüberschreitende Aktionsraum terroristischer Gruppen zwingt die Sicherheitsbehörden dabei zu verstärkter internationaler Kooperation. Die UN bieten hierfür zahlreiche Ansätze.

Analyse Seit den terroristischen Anschlägen palästinensischer Gruppen in den 1970er Jahren sind die UN mit Strategien gegen den Terrorismus befasst. Die Terroranschläge der islamistischen al-Qa’ida am 11. September 2001 in New York und Washington haben erneut die Notwendigkeit der internationalen Terrorismusbekämpfung verdeutlicht. Allerdings gibt es bis heute diesbezüglich keinen durchschlagenden Erfolg.

• Soziale Ungerechtigkeit und politische Missstände begünstigen weltweit Terrorismus als ultimatives politisches Kampfmittel.

• Ohne eine international anerkannte Definition des Terrorismusbegriffs stößt die kooperative Bekämpfung schnell an ihre Grenzen. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung wird vielerorts auch gegen die zivile Opposition vorgegangen. Dadurch wurden nicht nur nationale, sondern auch internationale Maßnahmen gegen den Terrorismus diskreditiert.

• Die UN haben vor allem seit 2001 zahlreiche Organe zur Terrorismusbekämpfung eingerichtet, deren Effizienz jedoch durch Kompetenzüberschneidungen verringert wird. In den letzten Dekaden sind sie mit einer Reihe von Konventionen und Protokollen gegen den Terrorismus aktiv geworden. Diese UN-Konventionen sind wichtige Referenzpunkte für die nationalen Gesetzgebungen und Sicherheitsbehörden, haben aber offenkundig nicht zu einer Eindämmung terroristischer Aktivitäten geführt.

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