Rohstoffabbau in Lateinamerika: Fehlende Bürgerbeteiligung schürt Konflikte

In Peru starben seit März dieses Jahres vier Personen bei Konflikten um das umstrittene Bergbauprojekt Tía Maria. Seit 2011 protestiert die lokale Bevölkerung radikal gegen das Projekt. Ihre Forderung, die Mine solle das benötigte Wasser aus dem Meer und nicht aus lokalen Flüssen beziehen, wurde übergangen.

Analyse Im Jahr 2011 verabschiedete das peruanische Parlament das Gesetz über das Recht auf vorherige Konsultation (consulta previa). Als wichtiger Schritt zur demokratischen Lösung von Konflikten gefeiert, erfüllte das Gesetz diese Erwartungen bisher nicht. Ressourcenkonflikte forderten seitdem 34 Tote. Wie in anderen lateinamerikanischen Ländern ist der Widerstand von Staat und Unternehmen gegen die Bürgerbeteiligung groß.

• Lateinamerika erlebte in den vergangenen Dekaden einen neuen Rohstoffboom. Im Unterschied zu früher werden die Rechte betroffener lokaler und indigener Gemeinschaften verstärkt anerkannt. Im Mittelpunkt steht hier das Recht auf vorherige Konsultationen, etabliert im Übereinkommen 169 über die Rechte indigener Völker der Internationalen Arbeitsorganisation.

• Die Parlamente von 15 der 19 lateinamerikanischen Staaten ratifizierten den Vertrag, doch nur wenige Regierungen (u.a. Bolivien, Kolumbien und Peru) führen Konsultationen durch. Eine Analyse der abgeschlossenen Verfahren zeigt, dass die Konsultationen wenig Einfluss auf die Durchführung der Projekte zum Rohstoffabbau hatten.

• Fehlende oder mangelhafte Verfahren der Bürgerbeteiligung bleiben nicht folgenlos. Aufgrund von enttäuschten Erwartungen verhärten sich die Positionen der verschiedenen Interessengruppen, und gewalttätige Konflikte werden geschürt.

• Das große Potenzial von vorherigen Konsultationen, Rechte zu schützen und Konflikte auf gewaltfreie Art zu verhandeln, bleibt bisher weitgehend ungenutzt.

The GIGA Focus is an Open Access publication and can be read on the Internet and downloaded free of charge at www.giga-hamburg.de/en/publications/giga-focus. According to the conditions of the Creative-Commons license Attribution-No Derivative Works 3.0, this publication may be freely duplicated, circulated, and made accessible to the public. The particular conditions include the correct indication of the initial publication as GIGA Focus and no changes in or abbreviation of texts.

The German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg publishes the Focus series on Africa, Asia, Latin America, the Middle East and global issues. The GIGA Focus is edited and published by the GIGA. The views and opinions expressed are solely those of the authors and do not necessarily reflect those of the institute. Authors alone are responsible for the content of their articles. GIGA and the authors cannot be held liable for any errors and omissions, or for any consequences arising from the use of the information provided.