Konkurrierender Regionalismus: Fünf Jahre UNASUR und ALBA

Im Dezember 2004 wurden in Lateinamerika fast zeitgleich zwei neue Regionalbündnisse ins Leben gerufen: die von Venezuela und Kuba als anti-neoliberales Bündnis gegründete "Bolivarische Alternative – inzwischen: Allianz – unserer Amerikas" (ALBA); und die von allen Präsidenten Südamerikas (wohlgemerkt ohne Mexiko, Zentralamerika oder die Karibik) ins Leben gerufene Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR; ursprünglich unter dem Namen Gemeinschaft Südamerikanischer Nationen – CSN).

Analyse Welche Integrationserfolge haben ALBA und UNASUR in zentralen Politikfeldern (Infrastruktur, Sicherheit, Soziales) nach ihrem jeweils fünfjährigen Bestehen zu verbuchen? Streben die Führungsmächte Brasilien und Venezuela überhaupt funktiona­le Integrationsprozesse mit inklusiven Institutionen an oder steht die Usurpation der Bündnisse als geopolitische Machtbasis im Vordergrund ihrer Regionalpolitik?

• Im Zuge dieser neuen, stark politisch motivierten Integrationsdynamik sind ältere Kooperationsprozesse mit vorwiegend wirtschafts- und handelspolitischen Zielen, wie der Gemeinsame Markt des Südens (MERCOSUR) und die Andengemeinschaft (CAN) in den Hintergrund getreten.

• Die von Brasilien angeführte UNASUR hat in den letzten Jahren sowohl in den Bereichen Infrastruktur und Energie als auch im regionalen Sicherheits- und Verteidigungssektor substanzielle Fortschritte erzielt.

• ALBA hat sich politisch etabliert und ist auf neun Mitgliedsstaaten angewachsen. In der konkreten Umsetzung dagegen können allenfalls Achtungserfolge im Energie- und Infrastruktursektor attestiert werden. Gleiches gilt für die Politikfelder Bildung und Gesundheit: Die umgesetzten Projekte sind häufig stärker an ihrer Öffentlichkeits­wirksamkeit als an ihrer Funktionalität ausgerichtet.

• Während sich die Entwicklung der ALBA unter der Ägide von Hugo Chávez stärker auf der Diskursebene und über ressourcengestützte Scheckbuchdiplomatie vollzieht, bemühen sich die UNASUR-Staaten zielstrebiger darum, institutionelle Strukturen zu schaffen.

• Doch auch die brasilianische Regionalmacht ist nicht bereit, die politischen und wirtschaftlichen Integrationskosten zu tragen. Denn Machtteilung qua demokratisch-partizipative Regionalinstitutionen liegt nicht im nationalen Interesse der werdenden Großmacht.

• Solange UNASUR und MERCOSUR im Zustand latenter Institutionalisierung verharren, bleibt Brasilien der Ansprechpartner für externe Akteure (USA, EU, Deutschland). Venezuela bleiben dagegen die besonderen Beziehungen zu Iran, Russland, Weiß­russland und Libyen.

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