Chinas Ankunft in der Welt – Chinesische Außenpolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Vom 18.-21. Januar 2011 trafen der chinesische Präsident Hu Jintao und US-Präsident Barack Obama in Washington zusammen. Die Welt blickte dem Zusammentreffen der beiden mächtigsten Männer gespannt entgegen. Hintergrund dafür war ein schwieriges Jahr 2010, in dem die VR China vor allem in ihrer unmittelbaren asiatischen Nachbarschaft deutlicher als früher politisch Stellung bezog und wie selten zuvor ihren außenpolitischen Status in Asien behauptete.

Analyse Die VR China hat sich im abgelaufenen Jahr als politisches Zentrum Asiens etabliert. Wichtiger als viele andere Debatten in Verbindung mit Chinas Aufstieg ist die internationale Akzeptanz Chinas als zentraler globaler Akteur.

• Chinas außenpolitischer Aufstieg ist nicht mit einem Niedergang des Westens verbunden. Chinas Aufstieg fordert vielmehr unser eurozentristisches Weltbild heraus, da das Land politisch verstärkt beansprucht, was topografisch offensichtlich ist: Platz.

• Nordkorea: China hält an der üblichen Status-quo-Politik fest, jedoch werden Chinas Einflussmöglichkeiten auf Kim Jong-ils Regime im Westen deutlich überschätzt.

• Taiwan/US-China-Militärbeziehungen: Seit Januar liegen die US-amerikanisch-chinesischen Militärbeziehungen aufgrund der US-Waffenlieferungen an Taiwan auf Eis. Erst seit dem Besuch Hu Jintaos in Washington bemühen sich beide Seite um eine Verbesserung der Beziehungen.

• Zentralasien: China verpasste im Fall der Kirgisistan-Krise die Chance, aktiv mehr außenpolitische Verantwortung, z.B. im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), zu übernehmen.

• Die außenpolitischen Entscheidungsprozesse sind zu langwierig und komplex. Die Vielfältigkeit der außenpolitischen Probleme, mit denen sich die VR China regional wie global auseinandersetzen muss, können mit dem vorhandenen außenpolitischen Apparat langfristig kaum bewältigt werden, ohne dass es zu noch größeren Missverständnissen als bisher kommt.

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