China, Lateinamerika und die Karibik – eine etwas andere Art von Entwicklungshilfe

Im April 2011 veröffentlichte der Staatsrat der Volksrepublik erstmals ein Weißpapier zu "China’s Foreign Aid", das einen Überblick über Umfang, Struktur und Modalitäten der chinesischen Auslandshilfe für Entwicklungsländer bietet. Hiernach entfielen im Zeitraum von 1950-2009 knapp 13 Prozent der chinesischen Auslandshilfe auf Staaten in Lateinamerika und der Karibik.

Analyse Mit der Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und den Staaten Lateinamerikas sowie der Karibik hat Beijing seine Rolle als entwicklungspolitisches Geberland in der Region ausgeweitet. In der offiziellen chinesischen Sprachregelung wird für die Entwicklungszusammenarbeit der Begriff "Auslandshilfe" verwendet, bei der an erster Stelle der gegenseitige Nutzen und die Gleichberechtigung der Partner stehen sollen. Bei der Durchsetzung der "Ein-China"-Doktrin zur Nichtanerkennung Taiwans pflegt China diesen partnerschaftlichen Sprachstil allerdings nicht.

• China praktiziert seine Auslandshilfe in unterschiedlichen Formen, mit verschiedenen Instrumenten und Konditionen, die sich in mancherlei Hinsicht von der Entwicklungszusammenarbeit der westlichen Geberländer unterscheiden. Für Chinas entwicklungspolitisches Engagement gilt vereinfacht die Gleichung: Auslandshilfe = Außenpolitik + wirtschaftliche Zusammenarbeit + Entwicklungshilfe.

• Die Transparenz der chinesischen Geberleistungen ist begrenzt, zumal die Übergänge zwischen Entwicklungshilfe, Investitions- und Handelskrediten sowie Direktinvestitionen fließend sind.

• Schwerpunkte des chinesischen Engagements in Lateinamerika und der Karibik sind Vorhaben zum Ausbau der Infrastruktur, Projekte im Rohstoff- und Energiesektor sowie Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen.

• Auf Kritik stoßen in Lateinamerika die chinesischen Complete Projects, für die alle Komponenten – von der Planung bis zur Vollendung – überwiegend von China bereitgestellt werden.

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