GIGA Talk
11.05.2022
16:00 Uhr (MESZ)
17:30 Uhr (MESZ)
Im März 2021 kündigte die Türkei an, aus der Istanbul-Konvention auszutreten – dem Meilenstein des Europarats im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Dieser Schritt, der am 1. Juli 2021 in Kraft trat, kam als unerwartete Kehrtwende, da die Konvention unter dem türkischen Vorsitz des Europarats im Mai 2011 unterzeichnet worden war und das türkische Parlament sie 2012 als erstes ratifiziert hatte. Türkische Frauenrechtsorganisationen und Oppositionsparteien protestierten gegen diese Entscheidung und verurteilten sie als einen weiteren Rückschlag für die demokratische Entwicklung der Türkei.
Was hat sich seither vor Ort geändert? Was waren die Gründe für den Austritt aus der Konvention, zumal dieser im Kontext anderer undemokratischer Maßnahmen, wie der Weigerung der Türkei, wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umzusetzen, der Inhaftierung politischer Gegner, dem Verbotsverfahren gegen die kurdische HD-Partei und der Einschüchterung von Aktivisten der Zivilgesellschaft und Journalisten? Was bedeutet all dies für die Behauptung der türkischen Regierung, sie verfolge den EU-Beitritt weiterhin als strategisches Ziel?
In der Zwischenzeit erscheint die wirtschaftliche Lage düster, die regierende AK-Partei kämpft mit einem erheblichen Popularitätsverlust und die politische Opposition ist schwach. Im Februar kündigten sechs Oppositionsparteien an, dass sie für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im nächsten Jahr ein Bündnis bilden werden.
Dieser GIGA Talk wird die Bedingungen vor Ort, insbesondere für Frauen, nach dem Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention untersuchen. Außerdem werden der breitere Kontext der türkischen Innenpolitik und die Auswirkungen des demokratischen Rückschritts der Türkei untersucht.
Referent:innen: Feray Salman ist Generalkoordinatorin von İHOP – Gemeinsame Plattform für Menschenrechte in der Türkei.
Dr. Hakkı Taş ist Research Fellow am GIGA Institut für Nahost-Studien.
Kommentatorin: Petra Dachtler ist Diplomatin in Residence and Fellow am GIGA.
Moderation: Prof. Dr. Merike Blofield ist Direktorin des GIGA Instituts für Lateinamerika-Studien.
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