Externe Rüstungs- und Militärallianzen: Eine neue Dimension in Lateinamerikas Sicherheitsagenda

Bereits Ende Juli 2009 hatte das International Institute for Strategic Studies darauf hingewiesen, dass die Verteidigungsausgaben in Lateinamerika im Zeitraum 2003 bis 2008 um mehr als 90 Prozent von 24,7 Mrd. auf 47,2 Mrd. USD angestiegen sind. In der internationalen Presse häufen sich seitdem die Meldungen über eine Rüstungsspirale und ein zunehmendes sicherheitspolitisches Konfliktpotenzial in der Region. Brasilien und Frankreich schlossen Anfang September ein Abkommen über eine langfristige Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie ab. Venezuela gab fast zeitgleich umfangreiche Waffenkäufe in Russland bekannt. Zuvor hatte Kolumbien mit den USA ein Abkommen abgeschlossen, das den US-Streitkräften für die kommenden zehn Jahre Nutzungsrechte für insgesamt sieben Stützpunkte einräumt. Dies führte zu Spannungen zwischen Kolumbien und Venezuela und innerhalb der Union Südamerikanischer Staaten (UNASUR).

Analyse Angesichts der umfangreichen Waffenkäufe lateinamerikanischer Staaten in Verbindung mit externen Rüstungs- und Militärallianzen und ungelösten Grenz- und Territorialfragen erscheint die zwischenstaatliche Zusammenarbeit im Verteidigungssektor zunehmend gefährdet. Dabei geraten vorrangige Sicherheitsbedrohungen (Drogen- und Waffenhandel als Formen der organisierten Kriminalität) in den Hintergrund.

• Steigende Deviseneinnahmen in den vergangenen Jahren haben die notwendigen Ressourcen für umfassende Waffenkäufe in Lateinamerika geschaffen.

• Teilweise handelt es sich um Modernisierungsmaßnahmen veralteter Waffensysteme, teilweise sind die Rüstungskäufe eine Folge der Neuausrichtung der Außenpolitik und der Streitkräfte.

• Vor dem Hintergrund einer stärker ideologischen Ausrichtung der Außenpolitik einzelner Staaten könnte die Aufrüstung einzelner Streitkräfte krisenverschärfend wirken (bis hin zu kleineren bewaffneten Zusammenstößen), obgleich offene kriegerische Auseinandersetzungen zwischen Staaten weiterhin unwahrscheinlich sind.

• Neu sind die strategischen Allianzen südamerikanischer Staaten mit Akteuren außerhalb des amerikanischen Kontinents: Venezuela und Russland, Brasilien und Frankreich – sowie die verstärkte militärische Präsenz der USA in Südamerika (Basen in Kolumbien, Reaktivierung der IV. Flotte).

• Das Wettrüsten und die Anbindung an externe Akteure wirkt sich negativ auf die Integrationsprozesse in Südamerika aus und beeinträchtigt das Bestreben Brasiliens, eine südamerikanische Einflusszone nach außen abzugrenzen und zu konsolidieren.

• Beides, die massive Aufrüstungspolitik Vene­zuelas und die Stationierung von US-Streitkräften in Kolumbien bedrohen die südamerikanische Einheit und gefährden die intraregionale Sicherheitszusammenarbeit.

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