Der „Obama-Effekt“ auf die Klimapolitik der neuen regionalen Führungsmächte

Die jüngste Wende in der klimapolitischen Position der USA hat direkten Einfluss auf das Verhalten einer Reihe von Regierungen aus der Gruppe der neuen regionalen Führungsmächte, während sich andere bislang recht unbeeindruckt zeigen.

Analyse Die klimapolitische Position der USA hat sich seit der Übernahme des Präsidentenamtes durch Barack Obama grundlegend gewandelt. Dies betrifft sowohl innenpolitische Entwicklungen als auch den außenpolitischen Auftritt in zwischenstaatlichen und internationalen Klimaverhandlungen. Die veränderte Haltung hat einen direkten Einfluss auf Verhandlungspositionen der neuen regionalen Führungsmächte, insbesondere der beiden großen CO2-Emittenten China und Indien. Aber auch andere regionale Führungsmächte bleiben von dieser neuen Linie nicht unberührt: Brasilien, Südafrika und Venezuela ändern ihr Verhalten. Noch ist unklar, ob die neue Klimapolitik der USA einen entscheidenden Beitrag zum Beschluss eines neuen internationalen Klimaschutzabkommens im Dezember in Kopenhagen leisten wird. Für die neuen regionalen Führungsmächte lassen sich vorläufig folgende Aussagen im Hinblick auf ihre Bereitschaft zur Reduzierung ihres CO2-Ausstoßes treffen:

• Chinas Klimapolitik ist in Bewegung geraten, ist aber eng an entsprechende Zusagen der USA geknüpft.

• Indien verweist nach wie vor stark auf die finanzielle Verantwortung der Industrieländer und damit auch der USA und ist zu keinen festen Zusagen bereit.

• Brasilien zeigt sich als Land mit weitreichenden Kapazitäten im Bereich der erneuerbaren Energien und ist einem Kyoto-Nachfolgeabkommen gegenüber aufgeschlossen.

• Südafrika nimmt eine konstruktive, proaktive Rolle ein und strebt verbindliche nationale Reduktionsziele an.

• Venezuela ist in seiner Rolle als OPEC-Land weitgehend isoliert und hält sich in seiner Position bedeckt.

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