Iran – gewichtiger Gegenspieler westlicher Interessen

Trotz der Kontrollen und Verhandlungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), zwei mit Sanktionen verbundenen Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN) sowie verschärfter Wirtschafts- und Finanzsanktionen der USA wird in Iran weiter Uran angereichert. Deshalb werden bei westlichen Akteuren, insbesondere in den USA und Israel sowie neuerdings in Frankreich Forderungen nach härteren Strafmaßnahmen laut. Auch eine militärische Intervention wird offen als Option diskutiert. Am 17. Oktober 2007 verschärfte US-Präsident George W. Bush den Ton, als er die Gefahr eines „Dritten Weltkrieges“ heraufbeschwor, sollte Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangen.

Analyse:

• Die aufgeheizte öffentliche Debatte über Iran erklärt sich aus der Angst vor den Folgen einer möglichen atomaren Aufrüstung Teherans und der offenen Infragestellung des Existenzrechts Israels durch den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad.

• Gleichwohl bedarf es eines nüchternen Blicks, der die Rationalitäten der Akteure beleuchtet und die systemischen Verstrickungen deutlich macht, in denen sie sich befinden. Dabei geht es nicht darum, um Verständnis für die eine oder andere Seite zu werben, vielmehr soll die jeweilige Handlungslogik begreiflich gemacht werden.

• Die von Iran mit leidlichem Erfolg genutzte Chance, sich den Sanktionen weitgehend zu entziehen, verweist auf eine globale Entwicklung, die durch das iranische Verhalten zugleich verstärkt wird: die Multipolarisierung des internationalen Systems durch aufstrebende regionale Führungsmächte.

• Der Konflikt des Westens mit Iran besitzt neben einer gravierenden regionalpolitischen Bedeutung auch eine globale Dimension, die sich auf Energiepolitik und im Zusammenhang mit dem nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) auch auf Fragen des Weltfriedens erstreckt.

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