Die palästinensischen Parlamentswahlen vom Januar 2006

Bei den palästinensischen Parlamentswahlen am 25. Januar 2006 feierte die Hamas einen spektakulären Wahlsieg.

Analyse:

Welche Faktoren gaben den Ausschlag, dass entgegen allen Wahlprognosen die islamistische Hamas bei ihrer ersten Teilnahme bei nationalen Wahlen in Palästina mit 74 von 132 Sitzen die absolute Mehrheit der Mandate errang? Welche Rolle spielten hierbei interne und externe Faktoren?

• Das Wahlergebnis war primär ein Resultat innenpolitischer Präferenzen der palästinensischen Gesellschaft. Die Wahl für die Hamas kam dabei in erster Linie einer Absage an die Politik der Fatah gleich, während die Überzeugung für das Programm der Hamas eine vergleichsweise nachgeordnete Rolle spielte.

• Die Hamas hat die Wahlen vor allem deshalb gewonnen, weil es ihr gelang, sich als glaubhafte Alternative zur weitgehend reformresistenten und mit Vetternwirtschaft regierenden Fatah zu präsentieren, die überdies seit über fünf Jahren keine Verhandlungserfolge mit Israel vorzuweisen hat.

• Neben der Fatah haben indirekt Israel und auch westliche Akteure wie die USA und die EU unfreiwillige Wahlkampfhilfe für die Hamas geleistet.

• Die Aussicht, dass der seit Jahren siechende Friedensprozess wieder belebt und der Nahostkonflikt in absehbarer Zeit in Form einer von allen Seiten akzeptierten, friedlichen Koexistenz zweier Staaten beendet werden könnte, ist in weitere Ferne gerückt.

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