Der VI. Gipfel zwischen EU, Lateinamerika und der Karibik: strategische Partner im Wartestand?

Unter dem Motto "Innovation und Technologie für nachhaltige Entwicklung und soziale Kohäsion" fand am 18. Mai 2010 in Madrid der VI. Gipfel zwischen der Europäischen Union (EU) und den Staaten Lateinamerikas und der Karibik (LAC) statt.

Analyse Im Gegensatz zu den vorangegangenen Gipfeltreffen hat der Gipfel von Madrid eine Reihe konkreter Ergebnisse hervorgebracht. Die Gastgeber bewerten das Treffen der 60 Staats- und Regierungschefs aus beiden Regionen daher als Erfolg. Dennoch setzte sich auch beim VI. EU-LAC-Gipfel die Tendenz zur Fragmentierung der interregionalen Beziehungen fort. Eine inhaltliche Anreicherung der 1999 in Rio de Janeiro verkündeten "strategischen Partnerschaft" bleibt weiterhin aus.

• Zentrale Ergebnisse waren der Abschluss eines biregionalen Assoziierungsabkommens mit Zentralamerika und separat ausgehandelte Freihandelsabkommen mit Peru und Kolumbien. Die seit 2004 ausgesetzten Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit dem Mercosur werden wieder aufgenommen.

• Daneben wurde die Schaffung einer EU-LAC Stiftung beschlossen, ein Strukturfonds für die Karibik geschaffen und ein Mechanismus zur Investitionsförderung für Lateinamerika ins Leben gerufen.

• Allerdings sollten die in Madrid gefeierten Erfolge nicht über grundlegende Probleme der biregionalen Beziehungen hinwegtäuschen: Die ideologische Spaltung Lateinamerikas wirkt sich nicht nur negativ auf die lateinamerikanischen Regionalorganisationen aus, sondern schadet auch deren Beziehungen zur EU. Umgekehrt ist Lateinamerika durch die Osterweiterung der EU auf deren Prioritätenliste noch weiter zurückgefallen.

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