Der Afghanistan-Konflikt – Bewährungsprobe für die Sicherheitspolitik von Barack Obama

In den USA läuft der Wahlkampf für die Zwischenwahlen im November 2010 an. Der Afghanistan-Konflikt wird hierbei als eines der wenigen außenpolitischen Themen eine zentrale Rolle spielen. Die Demokraten in den USA hoffen, dass sich die Kabuler Afghanistan-Konferenz am 20. und 21. Juli 2010 positiv auf ihre Chancen im Wahlkampf auswirken wird.

Analyse Die aktionistischen Jahre der Präsidentschaft von G. W. Bush waren von außenpolitischen Alleingängen, Missionen zur weltweiten Durchsetzung von Demokratie und militärischer Gewalt geprägt. Barack Obama tritt auf internationalem Parkett zurückhaltender auf und versucht, die amerikanischen Verpflichtungen zu reduzieren. Dabei steht dern Afghanistan-Konflikt im Mittelpunkt. Am zügigen und reibungslosen Abzug der amerikanischen Truppen wird der außenpolitische Erfolg der Präsidentschaft von Obama gemessen werden.

• Barack Obama verzichtet auf die weltweit gefürchteten politischen und militärischen Alleingänge seines Vorgängers. Ein reduziertes amerikanisches Engagement sowie eine Politik der gerechteren Lastenverteilung innerhalb des transatlantischen Bündnisses führen jedoch unweigerlich zu neuen Konflikten.

• Für die außenpolitische Bilanz von Obama ist die Entwicklung in Afghanistan außerordentlich wichtig, gerade weil symbolträchtige Projekte wie die Schließung des Gefangenenlagers auf Guantánamo und die Öffnung gegenüber Iran nur schleppend umgesetzt werden.

• Die Obama-Administration konzentrierte sich seit ihrem Amtsantritt auf Anpassungen der Afghanistan-Strategie, die bis zu den Zwischenwahlen 2010 erste Erfolge bringen sollen. Dabei setzt sie auf eine Truppenaufstockung und einen Wechsel zu einer Counterinsurgency-Strategie (COIN). Beide Elemente bergen Risiken und haben sich (noch) nicht bewährt.

• Von Obamas Plan, die amerikanische Afghanistan-Strategie in ein umfassendes politisches Konzept für die gesamte Region einzubetten, ist wenig geblieben. Regierungslager und Aufständische in Afghanistan und den Nachbarregionen richten sich auf die Situation nach dem angekündigten Truppenabzug 2011 ein. Afghanistans Präsident Hamid Karzai stellte auf der Kabul-Konferenz im Juli 2010 in Aussicht, dass afghanische Kräfte bis zum Jahr 2014 die Hauptverantwortung für die Sicherheit in ihrem Land übernehmen könnten.

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