GIGA Focus Asien

Oberhauswahl in Japan: Frisches Mandat für die Regierung oder politischer Stillstand?

Nummer 6 | 2010 | ISSN: 1862-359X


  • Gut zehn Monate nach dem historischen Machtwechsel in Tokyo entscheiden Japans Wähler in der Oberhauswahl am 11. Juli darüber, ob die Demokratische Partei Japans (DPJ) ihren Reformkurs in den kommenden Jahren fortsetzen kann. Während die angeschlagene DPJ unter ihrem neuen Führer Naoto Kan auf ein frisches Mandat hofft, will die oppositionelle Liberaldemokratische Partei (LDP) ihrem Niedergang bei der Wahl ein Ende setzen. Die Gründung einiger neuer Parteien hat allerdings das Feld der Bewerber deutlich unübersichtlicher gemacht.

    Analyse

    • Dank des jüngsten Wechsels an der Parteispitze könnte die DPJ noch einmal mit einem "blauen Auge" davonkommen. Möglicherweise wird sich die DPJ aber neue Koalitionspartner suchen müssen. Von der Enttäuschung der Wähler über die ersten Monate der neuen Regierung wird wohl weniger die LDP profitieren als kleinere Parteien, die aus ihr hervorgegangen sind.

    • Die Führungsschwäche des vormaligen Premiers Hatoyama, Politikfinanzskandale um Hatoyama und DPJ-Generalsekretär Ozawa sowie das Hickhack um die Verlagerung des US-Militärstützpunktes Futenma auf Okinawa haben zu einem raschen Popularitätsverlust der neuen Regierung geführt.

    • Der Abgang Hatoyamas und Ozawas im Juni 2010 und die Wahl Kans zum DPJ-Chef und Premierminister nähren die Hoffnung auf einen Neubeginn. Sollten diese Schritte bei der Oberhauswahl im Juli jedoch keine oder nur wenig Wirkung zeigen, ist ein innerparteilicher Machtkampf unvermeidlich.

    • Die Liberaldemokraten haben bisher nicht von der Schwäche der Regierung profitieren können; ein inhaltlicher und personeller Neuaufbruch der LDP ist ausgeblieben und prominente Abgeordnete haben der Partei den Rücken gekehrt.

    • Sollte es der DPJ nach der Wahl an einer eigenen Mehrheit im Oberhaus mangeln, bedarf es weiterhin einer Koalitionsregierung, die allerdings anders aussehen könnte als die alte. Dies birgt Potenziale für eine größere inhaltliche Kohärenz der Regierungspolitik.


    Fußnoten



      Wie man diesen Artikel zitiert

      Igarashi, Yumi, und Patrick Köllner (2010), Oberhauswahl in Japan: Frisches Mandat für die Regierung oder politischer Stillstand?, GIGA Focus Asien, 6, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies (GIGA), http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-275294


      Impressum

      Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

      Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.

      Yumi Igarashi

      Yumi Igarashi

      Fachgebiet Politikwissenschaften, Universität Hamburg




      Benachrichtigungen

      Melden Sie sich hier für E-Mail-Benachrichtigungen zu GIGA-Aktivitäten an

      Soziale Medien

      Folgen Sie uns