Der König packt die Koffer – Wohin steuert Nepal?

Am 28. Mai erklärte das neu gewählte Parlament Nepal zur Föderalen Demokratischen Republik und beendete die 240 Jahre alte Monarchie. Das Parlament fungiert gleichzeitig als Verfassungskonvent; für die Ausarbeitung der neuen Konstitution werden zwei Jahre veranschlagt.

Analyse

• Mit der Durchführung der Wahlen im April 2008, bei denen die Communist Party of Nepal (Maoist) (CPN-M) die Mehrheit der Mandate errang, gewinnt Nepal nun eine zweite Chance, um seine politische Ordnung langfristig zu stabilisieren.

• Eckpfeiler des Erfolgs ist die landesweite Organisationsstruktur der CPN-M. Im Rahmen einer professionell organisierten Wahlkampagne wurden ehemalige Rebellen als Protagonisten des demokratischen Wandels präsentiert. Unterstützung findet die CPN-M besonders bei den jungen Nepalesen. Sozial benachteiligte Gruppen, vor allem die Frauen, sicherten ihr den Sieg. Der Erfolg wurzelt aber auch im Versagen des alten Systems und seiner Vertreter.

• Im an Indien grenzenden Flachland des Terai, in dem etwa die Hälfte der nepalesischen Bevölkerung lebt, siegten Parteien, die partikulare Interessen der indischstämmigen madhesi vertreten. Die ungelösten sozialen Konflikte und zu erwartende Machtkämpfe mit den anderen Parteien, allen voran mit der CPN-M, stellen eine ernstzunehmende Bedrohung des Friedens dar.

• Zu den dringendsten Aufgaben der zukünftigen Regierung gehören friedensschaffende und -erhaltende Maßnahmen. Nur wenn es Nepals Regierung gelingt, die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen und die Entwicklung der benachteiligten Regionen und ihrer Bevölkerung voranzutreiben, ist dauerhafter Frieden möglich.