Das argentinische Hegemonieprojekt "K": Von Erfolg zu Erfolg

Bei den Präsidentschaftswahlen und der zeitgleichen Teilerneuerung des Kongresses haben Amtsinhaberin Cristina Fernández de Kirchner und ihre peronistische Fraktion "Front für den Sieg" (Frente para la Victoria) am 23. Oktober 2011 in Argentinien einen historischen Sieg errungen, der einem Erdrutsch gleichkommt.

Analyse Mit Präsidentin Fernández hat es nach Juan Domingo Perón und Carlos Menem zum dritten Mal ein argentinisches Staatsoberhaupt geschafft, für zwei aufeinander folgende Amtszeiten gewählt zu werden. In historischer Perspektive kommt dieser erneute Sieg des Peronismus keineswegs überraschend, sondern bestätigt vielmehr einen erkennbaren Trend.

• Erwartungsgemäß gewann Cristina Fernández das Rennen um die Präsidentschaft, obwohl der Stimmenanteil von fast 54 Prozent unerwartet hoch ausfiel. Zugleich eroberte ihre Fraktion die Mehrheit in beiden Parlamentskammern sowie in 20 der 24 Gliedstaaten. Von ihren sechs Konkurrenten erzielte keiner über 20 Prozent.

• Bereits aus den erstmals abgehaltenen allgemeinen Vorwahlen am 14. August 2011 war die seit Dezember 2007 amtierende Präsidentin mit der Hälfte der abgegebenen Stimmen als eindeutige Siegerin hervorgegangen. Damit waren die Weichen für die eigentlichen Präsidentschaftswahlen bereits entscheidend gestellt. Entsprechend spannungsarm verlief der Wahlkampf.

• Verantwortlich für den Sieg von Fernández sind neben der guten wirtschaftlichen Konjunktur und einer aktiven Sozial- und Menschenrechtspolitik insbesondere die hohe Popularität der Präsidentin, eine zutiefst gespaltene Opposition und ein Wahlrecht, das den Amtsinhaber und die etablierten Parteien favorisiert.

• Angesichts erster Anzeichen einer wirtschaftlichen Eintrübung, verschlechterter externer Rahmenbedingungen, struktureller Schwächen des argentinischen Entwicklungsweges und der desaströsen Situation der Opposition ist es jedoch eine offene Frage, ob — einem alten Sprichwort folgend — "das Brot von heute nicht der Hunger von morgen ist".

The GIGA Focus is an Open Access publication and can be read on the Internet and downloaded free of charge at www.giga-hamburg.de/en/publications/giga-focus. According to the conditions of the Creative-Commons license Attribution-No Derivative Works 3.0, this publication may be freely duplicated, circulated, and made accessible to the public. The particular conditions include the correct indication of the initial publication as GIGA Focus and no changes in or abbreviation of texts.

The German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg publishes the Focus series on Africa, Asia, Latin America, the Middle East and global issues. The GIGA Focus is edited and published by the GIGA. The views and opinions expressed are solely those of the authors and do not necessarily reflect those of the institute. Authors alone are responsible for the content of their articles. GIGA and the authors cannot be held liable for any errors and omissions, or for any consequences arising from the use of the information provided.