Chinas Seidenstraßen-Initiative trifft auf transeuropäische Infrastrukturpolitik

Auf dem EU-China-Gipfel Ende Juni 2015 in Brüssel beschlossen beide Seiten, ihre Zusammenarbeit mit der Gründung einer gemeinsamen "Konnektivitätsplattform" auszuweiten. Damit werden zwei Flaggschiff-Programme, die Investitionsoffensive der EU und die chinesische Seidenstraßen-Initiative, miteinander verbunden.

Analyse Chinas wachsende Bedeutung als Partner für die Europäische Union (EU) spiegelt sich in der angekündigten Beteiligung des Landes an der EU-Investitionsoffensive wider. Schwerpunkte sind Infrastruktur, Energie und Innovation. Hierbei könnten Synergien mit der chinesischen Seidenstraßen-Initiative genutzt werden. Offen ist allerdings, wie divergierende Interessen zusammengeführt werden können.

• Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung in der EU ist durch eine geringe Investitionstätigkeit, Wachstumsschwäche und sinkende Wettbewerbsfähigkeit vieler Mitgliedsländer gekennzeichnet. Hier setzt die Investitionsoffensive für Europa an.

• Chinas Seidenstraßen-Initiative fokussiert vor allem auf den Ausbau der Transportinfrastruktur auf dem Land- und Seeweg von China durch Zentralasien bzw. durch den Indischen Ozean nach Europa.

• Während die Länder Kerneuropas über eine relativ gut ausgebaute Infrastruktur verfügen, bestehen in vielen Ländern Mittel- und Osteuropas noch große Defizite. Diese Länder haben großes Interesse an chinesischen Investitionen.

• Über die "16+1"-Initiative verfolgt China einen regionalen Kooperationsansatz, der elf EU-Mitgliedsländer und fünf Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa einschließt. Die zunehmende Bindung dieser Länder an China löst in der EU die Befürchtung aus, dass damit der Einfluss der EU-Regelwerke abnimmt.

• Mit der Gründung der Konnektivitätsplattform soll eine Abstimmung zwischen der EU und den chinesischen Interessen erfolgen. Gerade die Entwicklung der Infrastruktur im europäischen Raum erfordert eine Gesamtplanung und einheitliche Standards.

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