Die Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Indo-Pazifik: Welche Rolle für europäische Seestreitkräfte?

Großflächige Landgewinnungen Chinas in der Spratly-Inselgruppe in den Jahren 2014 und 2015 haben die Streitigkeiten über die Freiheit der Schifffahrt in südostasiatischen Gewässern deutlich verschärft. Ein Schiedsgerichtsspruch aus dem Jahr 2016 delegitimierte chinesische Ansprüche im Südchinesischen Meer weitgehend und hat den Eindruck verstärkt, dass China sowohl das internationale Seerecht als auch die von den USA geführte Ordnung in Frage stellt.

Welche Position sollten europäische Entscheidungsträger in Bezug auf diese Entwicklung einnehmen? Wie können sie dazu beitragen, dass sich die Herrschaft des Rechts gegenüber der Herrschaft der Gewalt durchsetzt? Sollten europäische Regierungen der Aufforderung der Vereinigten Staaten folgen und zur Sicherung der Freiheit der Schifffahrt beitragen, indem sie Marineverbände ins Südchinesische Meer entsenden? Wenn ja, sollten diese Einsätze in der Form von sogenannten Freedom of Navigation Operations (FONOPs) erfolgen?

Die Expert*innen dieses GIGA Gesprächs werden auch darüber diskutieren, ob europäische Seestreitkräfte verstärkt an Marineübungen in dieser Region teilnehmen sollten und wie sich der Streit um die Freiheit der Schifffahrt auf eine mögliche friedliche Beilegung der territorialen Streitigkeiten im Südchinesischen Meer auswirkt.

Referent*innen: Dr. Christian Wirth ist Research Fellow am German Institute for Global and Area Studies (GIGA) und Adjunct Research Fellow an der Griffith University, Brisbane.

Prof. Dr. Alexander Proelss hat den Lehrstuhl für internationales Seerecht, Umweltrecht, Völkerrecht und Öffentliches Recht an der Universität Hamburg inne.

Kommentar: Dr. Eva Pejsova ist Associate Researcher bei der Fondation pour la Recherche Stratégique, Paris.

Dr. Sebastian Bruns ist Head of the Center for Maritime Strategy and Security at the Institute for Security Policy an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.

Moderation: Dr. Carolin Liss ist Assistant Professor am Vesalius College, Brussels, und Associate Fellow am Peace Research Institute Frankfurt.