Unerfüllbare Erwartungen? Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono startet in seine zweite Amtszeit

Am 20. Oktober 2009 legte Susilo Bambang Yudhoyono vor dem nationalen Parlament in Jakarta seinen Amtseid ab. Er wurde bereits im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit direkt vom Volk gewählt. Die von nationalen und internationalen Akteuren in Präsident Yudhoyono und Vizepräsident Boediono gesetzten Erwartungen sind hoch.

Analyse Seit dem Jahr 1998, dem Ende des autoritären Soeharto-Regimes der Neuen Ordnung, hat Indonesien bereits mehr erreicht, als dem Land damals zugetraut wurde. Indonesien ist stabiler und demokratischer als zuvor, auch eine Islamisierung hat nicht im erwarteten Maße eingesetzt. Nach mehr als zehn Jahren Transition gilt Indonesien heute als das demokratischste Land Südostasiens. Der Weg zur fortgeschrittenen liberalen Demokratie ist allerdings noch weit. Will Indonesien weiter aufblühen, braucht es eine zweite Reformperiode (Reformasi Kedua). Das Vertrauen in Präsident Yudhoyono ist groß, doch sind auch zu überwindende Widerstände groß. Es ist daher angebracht, die Erwartungen in die Regierung Yudhoyono-Boediono zu senken.

• Der Gewinn von 60,8 Prozent der Stimmen bereits im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen vom 8. Juli 2009 durch das Kandidatenpaar Yudhoyono-Boediono beruht vorwiegend auf fünf Faktoren: Charisma, Image der Integrität, positive Regierungsbilanz, ökonomischer Populismus und bürgernaher Wahlkampf.

• Der klare Sieg in den Präsidentschaftswahlen und mit 20,9 Prozent Stimmenanteil der Wahlsieg der eigenen PD (Partai Demokrat, Demokratische Partei) in den vorausgegangenen Parlamentswahlen (9. April 2009) verschaffen Präsident Yudhoyono und Vizepräsident Boediono die nötige Legitimität, um auch unliebsame Reformen angehen zu können.

• Fokus der Reformasi Kedua sollten Verwaltungsreformen und Antikorruptionsmaßnahmen sein. Ohne diese wird Indonesien kein substanzieller Fortschritt gelingen.

• Indonesiens Elite neigt zu Reformblockaden. Nicht mangelnde Sachkenntnis, sondern mangelnder Wille verhindert regelmäßig den Erfolg von Reforminitiativen.

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