SinSad — subregionale Interessenvertretung oder libysches Machtinstrument?

Am 1./2. Juni 2006 fand in Tripolis der 8. Gipfel der Sahel- und Saharastaatengemeinschaft (SinSad) in Anwesenheit 15 afrikanischer Staatschefs statt. Auf der Agenda standen die drei zentralen Aspekte Sicherheit, Konfliktvermittlung und (Regional-)Entwicklung.

Analyse:

Die im Februar 1998 auf Initiative des libyschen Revolutionsführers Qaddafi begründete Staatengemeinschaft hat sich im Laufe der letzten acht Jahre zu einer dynamischen Regionalorganisation entwickelt. Durch die regionale Ausdehnung von ursprünglich sechs auf inzwischen 23 Staaten (inklusive solchen wie Ägypten und Nigeria) hat SinSad nicht nur das Image abgestreift, Instrument der libyschen Außenpolitik zu sein, sondern auch wichtige Nordafrika und den Sahararaum übergreifende Probleme (u. a. Migration, Nahrungsmitteldefizite, Sicherheitsaspekte) zur SinSad-internen Angelegenheit werden lassen. Mit der Lösung dieser Probleme sind diverse SinSad-Ministerräte sowie der Wirtschafts- und Sozialrat befasst.

• Die Dynamik der Gipfeltreffen und der sektoriellen Ministerräte hat seit 1998 die Kooperation in der SinSad-Region verbessert.

• Die beanspruchten Konfliktlösungskapazitäten von SinSad (z. B. im Tschad, in Darfur, bezüglich der Westsahara, Somalia) hinken jedoch hinter der außenpolitischen und wirtschaftlichen Kooperation her.

• Die libyschen Finanzmittel sind zwar nicht ausreichend, um SinSad zum Instrument libyscher Außenpolitik zu machen, doch wäre die Dynamik und die Erfolgsbilanz weitaus geringer, wenn Libyen nicht zahlreiche Aktivitäten und Entwicklungsmaßnahmen finanzierte.

• SinSad ist ein Instrument, um Libyens Position in der afrikanischen und internationalen Staatengemeinschaft nach Jahren der Isolierung signifikant zu stärken.

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