Menschenrechte im europäisch-asiatischen Dialog

Am 24. und 25. Oktober 2008 wird das siebte Treffen des Asia-Europe Meeting (ASEM) in Beijing abgehalten. Dass dieses interregionale Dialogforum, das 45 asiatische und europäische Staaten vereint, bei globalen Fragen zu gemeinsamen Positionen gelangen wird, ist eher unwahrscheinlich. Dies ist u. a. auf die unterschiedlichen Kooperationskulturen der Beteiligten zurückzuführen, die insbesondere in der Debatte über Menschenrechte zu Tage treten.

Analyse

• Mit dem Asia-Europe Meeting schien 1996 ein geeigneter institutioneller Rahmen geschaffen worden zu sein, der aufgrund seiner Informalität und Mehrdimensionalität über genügend Flexibilität verfügen würde, auch kontroverse Themen zu behandeln. Fragen der Menschenrechte haben diesen Dialog zwar immer wieder ins Wanken, jedoch nie – wie im Falle des Dialogs EU-ASEAN – zum Stillstand gebracht.

• Der Zusammenprall unterschiedlicher Menschenrechtspositionen ist von verschiedenen Kooperationskulturen geprägt. So ist beispielsweise die Beinahe-Absage des vierten ASEM-Gipfeltreffens auf diesen Konflikt zurückzuführen. Die Informalität des ASEM konnte dabei die negativen Auswirkungen der Menschenrechtsdebatte abmildern.

• Das ASEM war zwar bisher in der Lage, negativen Ausprägungen der Menschenrechts- und Demokratiedebatten entgegenzuwirken, jedoch nicht, sie zu verhindern. Auf mittlere und längere Sicht kann diese Kooperation daher nur auf der Grundlage eines offenen und institutionalisierten Austausches funktionieren, der zwischen inoffizieller und offizieller ASEM-Ebene vermittelt.

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