Knessetwahlen in Israel 2006

Die Wahlen zur 17. Knesset am 28. März 2006 bestätigten die im November 2005 von Ariel Scharon ins Leben gerufene Zentrumspartei Kadimah (Vorwärts) als zurzeit wichtigste politische Kraft in der israelischen Parteienlandschaft.

Analyse:

Die Wahlergebnisse belegen deutliche Veränderungen auf der politischen Landkarte Israels. Sie weisen in der Friedens- bzw. Sicherheitsfrage im Vergleich zu den Wahlen von 2003 eine leichte Stärkung des kompromissbereiten Lagers der „Tauben“ und eine Schwächung des Blocks der religiös-nationalistischen „Falken“ aus.

• Die ideologisch motivierte Stimmabgabe trat deutlich hinter pragmatische Erwägungen zurück. Partikularistische Tendenzen wurden gestärkt. Die Wahlen wiesen die niedrigste Beteiligung der israelischen Parlamentsgeschichte auf.

• Der designierte Ministerpräsident Ehud Olmert verfügt in der Knesset über eine Mehrheit für die von ihm verkündeten Rückzugspläne aus größeren Teilen des Westjordangebiets. Von der Zusammensetzung der Regierungskoalition wird abhängen, ob, in welchem Zeitrahmen, mit welcher Konsequenz und mit welchen Schritten er dieses Ziel erreichen kann.

• Die Wahlen zur 17. Knesset waren zugleich die „ersten sozialen Wahlen“ in Israel. Arbeitspartei, Schas, Rentnerpartei und VTJ (44 Abgeordnete) sind bestrebt, ihre Forderungen nach Erhöhung von Mindestlohn, Kindergeld und Renten bzw. Verbesserung der Gesundheitsfürsorge in die Koalitionsvereinbarung einzubringen.

• Die Positionen der möglichen Koalitionspartner divergieren wesentlich sowohl hinsichtlich der Sicherheits- und Grenzproblematik als auch in innenpolitischen Fragen. Vorzeitige Neuwahlen sind deshalb nicht auszuschließen.

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