Die Zukunft des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen – Iran, Nordkorea und die Überprüfungskonferenz 2010

Im Mai 2009 fand das letzte von insgesamt drei Treffen des Vorbereitungskomitees (PrepCom) für die nächstjährige Überprüfungskonferenz des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) statt. Obwohl auch diesmal keine Empfehlungen für die Verhandlungsagenda verabschiedet werden konnten, erscheint es aufgrund der konstruktiven Dialogführung während der PrepCom-Gespräche eher unwahrscheinlich, dass der Konferenzverlauf wie 2005 von heftigen Auseinandersetzungen gekennzeichnet sein wird. Eine der zentralen Herausforderungen für das NVV-Regime besteht weiterhin in der Frage, wie mit den problematischen Aspekten der Nuklearpolitik des Iran bzw. Nordkoreas umzugehen ist.

Analyse Der Legitimität des NVV und der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO) wurde mit den vermuteten Proliferationsanstrengungen des Iran und Nordkoreas sowie dem Vertragsaustritt Nordkoreas ein schwerer Schlag versetzt. In der für Mai 2010 angesetzten NVV-Überprüfungskonferenz sehen sich die Unterzeichnerstaaten der Herausforderung gegenüber, den globalen Einfluss des NVV durch Reformbemühungen wieder zu stärken und seine Zielsetzung in Hinblick auf die jüngsten Herausforderungen zu unterstreichen. Die folgenden drei Themenfelder sind hierbei von besonderem Interesse:

• Die Schutzklauseln zur Einhaltung des Gebots der nuklearen Nichtverbreitung bei gleichzeitiger Beibehaltung des prinzipiellen Rechts auf zivile Kernenergienutzung werden in Hinblick auf den Iran sowie Nordkorea eine Diskussion über striktere Überwachungsmaßnahmen auslösen.

• Der durch den Vertragsaustritt 2003 weiterhin ambivalente Status Nordkoreas erhöht den Gesprächsbedarf über Reformmaßnahmen hinsichtlich der Austrittsklausel im NVV sowie über die Sanktionsmaßnahmen im Falle eines "Ausbruchsszenarios" ("Breakout").

• Eine kritische Evaluation der Ziele des NVV im 21. Jahrhundert erscheint durch die PrepCom-Gespräche 2009 wieder möglich. Zumindest ist eine Verbindung zu ambitionierteren Prinzipien des NVV (z.B. vollständige nukleare Abrüstung) wiederhergestellt worden.

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