Deutsche Rüstungsexporte nach Lateinamerika - Bestandsaufnahme für die Jahre 1999-2004

Die im März 2006 offiziell bestätigte Bundeswehrabgabe von rund 100 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 an die chilenische Armee richtet den Blick auf den deutschen Rüstungsexport nach Lateinamerika. Rechtliche und politische Vorgaben halten die Bundesregierung eigentlich dazu an, Kriegswaffenausfuhren in diese Region zurückhaltend zu handhaben.

Analyse: Die Auswertung der von der Bundesregierung vorgelegten Rüstungsexportberichte für die Jahre 1999-2004 lässt keine restriktiver werdende Praxis bei der Genehmigung von Rüstungsausfuhren insbesondere in Drittstaaten erkennen. Mit Blick auf den deutschen Rüstungsexport nach Lateinamerika bleibt für diesen Zeitraum festzuhalten:

• Die wichtigsten Empfängerländer waren Brasilien, Chile und Venezuela.

• Geliefert wurden vor allem (Bau-) Teile und militärische Elektronik zur Modernisierung und dem Ausbau der südamerikanischen U-Boot-Flotte.

• Mit der Genehmigung zur Weiterausfuhr belgischer und niederländischer Leopard 1-Kampfpanzer wurde ein neues Waffensystem in Südamerika eingeführt, das mit deutschen Komponenten weiter kampfwertgesteigert wurde.

• Die Zahl der eigentlich nur im Ausnahmefall genehmigungsfähigen deutschen Kriegswaffenausfuhren in Drittstaaten bleibt entgegen der Rhetorik immer noch hoch.

Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.