Kurz notiert | 10.02.2016
Die Afrikanische Union will vorerst keine Friedenstruppen nach Burundi schicken, um eine Eskalation der Gewalt zu verhindern. Was sie davon abgehalten hat und wie die Lage in Burundi ist, erklärt Julia Grauvogel vom GIGA Institut für Afrika-Studien.
Erst wollte der Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (AU) Soldaten nach Burundi schicken, dann haben sich die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen (…) doch dagegen entschieden. Wie bewerten Sie den Beschluss?
Das ist bedauerlich, kommt aber nicht überraschend. Es war immer unklar, ob man eine solche Truppe am Ende wirklich ohne Zustimmung der burundischen Regierung entsenden würde. Die Regierung hat das wiederholt als ausländische Intervention abgelehnt und angekündigt, die Truppe im Notfall zu bekämpfen. Es war nie klar, ob sich die AU eine solche Gewaltspirale riskieren würde.
Aber warum ist die AU dann mit ihrer Ankündigung im Dezember so vorgeprescht?
Das Thema ist ja noch nicht vollständig vom Tisch. Die AU wird in den nächsten Tagen eine hochrangige Delegation in die burundische Hauptstadt Bujumbura schicken. Sie soll ausloten, ob man der Regierung eine solche Friedenstruppe nicht doch schmackhaft machen kann. Ich halte das allerdings für ausgeschlossen. Die Truppe war immer auch ein Druckmittel, damit Burundi Verhandlungen zustimmt. Es gab den Versuch, unter Vermittlung von Uganda Gespräche zwischen der burundischen Regierung und der Opposition in Gang zu bringen.
Was könnten denn Peacekeeping-Soldaten derzeit sinnvoll unternehmen in Burundi?
Vorgesehen waren 5000 Soldaten zum Schutz von Zivilisten. Zwischenzeitlich war dann auch mal von Grenzsicherung die Rede, wohl auch um die Regierung umzustimmen. In Burundi haben wir es mit Gewalt in verschiedenen Landesteilen zu tun, die 5000 Soldaten nicht von heute auf morgen beenden könnten.
Das heißt, die diskutierte AU-Truppe wäre vor allem eine symbolische Aktion? …
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