Parlamentswahlen in Indonesien: Präsident Susilo im Aufwind

Die indonesischen Parlamentswahlen vom 9. April 2009 verliefen weitgehend friedlich und wurden von Beobachtern als im Wesentlichen "frei und fair" eingestuft. Insgesamt ist die junge Demokratie weiter stabilisiert worden, allerdings erfüllen die politischen Parteien wichtige Funktionen nur unzureichend und gelten in der Bevölkerung überwiegend als korrupte Organisationen.

Analyse Das indonesische Parteiensystem wird von säkularen Parteien dominiert. Die Ergebnisse verdeutlichen einen Trend der Schwächung von "Strömungen" (aliran), die das Parteiensystem lange strukturiert haben. Diese Entwicklung ist auf die zunehmende Personalisierung, Medialisierung und Kommerzialisierung der Politik zurückzuführen.

• Mit 20,8 % der Stimmen ist die PD (Partai Demokrat, Democratic Party) von Präsident Susilo Bambang Yudhoyono als Siegerin aus den Wahlen hervorgegangen. Die großen, tendenziell säkularistisch orientierten Parteien, Golkar (Partai Golongan Karya, Party of Functional Groups) und PDI-P (Partai Demokrasi Indonesia – Perjuangan, Indonesian Democratic Party – Struggle), haben ebenso wie die kleineren islamischen Parteien deutlich an Stimmen eingebüßt, während die mit großen Hoffnungen angetretene islamistische PKS (Partai Keadilan Sejahtera, Prosperous Justice Party) nur leichte Stimmengewinne verbuchen konnte.

• Der schnelle Aufstieg der PD, aber auch zwei kleinerer Parteien zeigt, dass das Parteiensystem immer noch fluide ist.

• Jüngste Wahlrechtsreformen (die Einführung einer "offenen Liste") haben lokale Politiker gestärkt und die Parteizentralen in Jakarta geschwächt. Es bleibt abzuwarten, ob die Parteien in den nächsten Jahren immer mehr in Faktionen zerfallen oder ob die Dezentralisierung zu größerer Transparenz und innerparteilicher Demokratie führt.

• Bei den Präsidentschaftswahlen im Juli werden drei Kandidatenpaare antreten. Amtsinhaber Susilo Bambang Yudhoyono hat sehr gute Chancen, wiedergewählt zu werden.

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